1. Mai 2017: „Wir sind viele. Wir sind eins"

Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ nahmen die PIRATEN wie jedes Jahr an der Demonstration, Kundgebung und dem anschließendem Internationalen Fest im Bürgerpark am 1.Mai 2017 teil. [1] Daniel Klöpfel, frisch gewählter stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig betont, wie wichtig es ist, eine solidarische und soziale, gerechtere Politik für die Gesellschaft weiter
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Mindestlohn: Piraten beantragen Umfrage unter Taxifahrern

Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Im kommenden Wirtschaftsausschuss am 26.06.2015 beantragt die Piratenfraktion die Durchführung einer anonymen Umfrage unter Taxifahrern zur Bezahlung nach Mindestlohn. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes zum 01.01.2015 wurde der Taxentarif auch in Braunschweig erhöht, um die Lohnsteigerungen auszugleichen. Die Verwaltung soll durch diese Umfrage nach Bremer Vorbild nun prüfen, ob diese Erhöhung tatsächlich für die
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Pressemitteilung: Umfrage zur Jobcenterqualität gefordert

Claudia Jonda

Die Stadt Braunschweig ist einer der beiden Träger des Jobcenters und in dieser Position auch für die Kundenzufriedenheit verantwortlich. Es ist jedoch bekannt, dass es immer wieder Kunden gibt, die mit den Abläufen nicht zufrieden sind. Auch uns als Fraktion im Rat der Stadt erreichen über verschiedene Kanäle Anfragen von betroffenen Einwohnern und deshalb sehen
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Subway: Politische Frage des Monats Januar 2015

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann für die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig: Frage: Wie wirkt sich die Einführung des
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TTIP ist auch kommunales Thema

Erfreut stellt die Piratenfraktion im Braunschweiger Rat fest, dass die Mandatsträger aus den meisten anderen Parteien ihre Sorge über die Auswirkungen der TTIP Verhandlungen teilen. Der Rat der Stadt folgte einem entsprechenden Antrag der Piraten mit deutlicher Mehrheit. Kern des Antrages ist 1. Die Stadt Braunschweig wird sich im Niedersächsichen Städtetag dafür einsetzen, dass sich
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[Video] Marina Weisband erklärt das Bedingungslose Grundeinkommen

In der neuen Serie Liquid Broadcast erklärt Marina Weisband das Bedingungslose Grundeinkommen anhand einer Matrjoschka. Die Serie soll in einfachen Worten unsere Programminhalte erklären und ist zum Teilen in eurem sozialen Umfeld gedacht. Viel Spaß beim Anschauen und Teilen! httpv://vimeo.com/71952451 Liquid Broadcast // Bedingungsloses Grundeinkommen from Gerlinde Schrön on Vimeo.

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Zypern macht soziale Grundsicherung mit weniger Bürokratie vor

Präsident Nikos Anastasiadis kündigte am Freitag eine Reform des zyprischen Sozialsystems und die Einführung eines “garantierten Mindesteinkommens” bis Juni 2014 an. Der nordrhein-westfälische Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland und Themenbeauftragte für Soziales, Thomas Küppers, begrüßt das zyprische “garantierte Mindesteinkommen” als ersten Schritt und Vorstufe zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen. Gleichzeitig kritisiert Küppers, dass in Deutschland noch nicht
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Piratenpartei unterstützt “Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen”

Die Kampagne soll das Bedingungslose Grundeinkommen in Europa bekannter zu machen. Nur logisch, dass wir PIRATEN dabei sind! In Zusammenarbeit mit vielen weiteren Organisationen wollen wir daher 1 Millionen Unterschriften in Europa sammeln [1]. Wenn wir das schaffen, muss sich die Europäische Kommission mit dem Thema Grundeinkommen befassen und eine öffentliche Anhörung im Europa Parlament
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Flüchtlingspolitik ist Politik für Menschen

Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das in Deutschland seit dem  6. Dezember 1992 so nicht mehr gilt. Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni  fordert die Piratenpartei die Rücknahme der damals vorgenommenen Einschränkungen und die Rückkehr zu einem menschenwürdigen Asylrecht und vor allem eine effektive Integrationspolitik. »Die Unterbringung der Menschen in den Flüchtlingslagern in einem sozialen und
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1. Mai in Braunschweig

„Gute  Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa“ ist das diesjährige Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der wie jedes Jahr zu Demonstration, Kundgebung und  anschließendem internationalen Fest einlädt. Der 1. Mai 2013 wird in vielen Ländern als Internationaler Tag der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften gefeiert. Seinen Ursprung hat er in einem mehrtägigen Streik im Jahre 1886 in
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