Anträge der FRAKTION P² zum Haushaltsplan 2018

DIE FRAKTION P² hat zum Haushalt 2018 zwölf Anträge eingereicht – darunter Zuschussanträge, die den digital bildenden und sozialen Bereich unterstützen sowie zwei entlastende Anträge. Somit tragen unsere Anträge – bei vollständiger Annahme – nicht zur Erhöhung des Haushaltes bei. Warum so wenig Anträge? Wir stellen grundsätzlich nur wenige Zuschussanträge, da viele dieser Anträge eh
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Statement zum geplanten Neubau der Okerbrücke in Leiferde

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zum geplanten Neubau der Brücke in Leiferde. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Die Abwägung zwischen einer reinen Fußgänger- und Fahrradbrücke und einer Brücke, die auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden kann, war nicht einfach; gerade vor
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Energienetzkonzessionen: Netze gehören in Nutzerhand!

In seiner Sitzung am Dienstag, 7. November hat der Rat der Stadt Braunschweig der Vorlage zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 und dem Vorvertrag zur zukünftigen Ausrichtung von BS|Energy zugestimmt – gegen die Stimmen von DIE FRAKTION P², Bündnis90/Die Grünen und BiBS. Hier der Redebeitrag von Christian Bley aus der Ratssitzung: „Zuerst
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Ratssitzung am 07.11.2017

Am Dienstag, den 07.11.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Haushaltswoche 2018

Da ist er nun, der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2018: Rund 1800 Seiten, doppelseitig bedruckt, 10 cm hoch. Die digitale Ausgabe gibt es mittlerweile standardmäßig dazu, nur maschinenlesbar ist diese noch nicht. Auf Nachfrage ist aber auch eine solche verfügbar. DIE FRAKTION P² beginnt am 23.10.2017 um 12.00 Uhr mit den Haushaltsberatungen zum Haushaltsentwurf 2018.
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Wann kommen endlich barrierefreie Einladungen der Stadt Braunschweig?

In der Ratssitzung am 06.12.2016 wurde beschlossen, dass die Verwaltung der Stadt Braunschweig ihre Texte für öffentliche Einladungen so überarbeitet, dass sie Menschen mit Einschränkungen die Möglichkeit geben, an Veranstaltungen möglichst barrierefrei teilzunehmen. Dazu sollen die Formulierungen in der Einladung in leichter Sprache ausgeführt sein und eine Bedarfsabfrage nach speziellen Hilfen zur Teilnahme vor Ort
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Ratssitzung am 26.09.2017

Am Dienstag, den 26.08.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Umbau der Burgpassage zur Burggasse

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zur geplanten Umgestaltung der Burgpassage. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Grundsätzlich stehe ich den Plänen der „Burggasse“ sehr aufgeschlossen gegenüber. Allerdings müssen denkmalgeschützte Gebäude und Gebäudeteile dort erhalten bleiben oder auf geeignete Art und Weise
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Erweiterung des Jugendhilfeausschusses – Idee findet viel Zustimmung

Im letzten Jugendhilfeausschuss brachte die FRAKTION P² den Antrag auf Änderung der Satzung des Jugendamtes mit dem Ziel ein, den Ausschuss um einen Vertreter der muslimischen Kinder und Jugendlichen mit beratender Stimme zu erweitern. Dazu Maximilian P. Hahn, Fraktionsvorsitzender: „Der Antrag führte – zumindest mit den meisten Ausschussmitgliedern – zu einer konstruktiven Dis-kussion. Es gibt
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Chancen nutzen – Jugendhilfeausschuss erweitern

Im Jugendhilfeausschuss der Stadt Braunschweig sitzen laut Satzung der Stadt „je eine Vertreterin oder ein Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche, die von den zuständigen kirchlichen Behörden vorzuschlagen sind“. Auch für einem Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde besteht die Möglichkeit sich dort einzubringen. [1] Ein Vertreter der Religion der Muslime ist in der Satzung und
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