Ratssitzung am 26.09.2017

Am Dienstag, den 26.08.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Umbau der Burgpassage zur Burggasse

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zur geplanten Umgestaltung der Burgpassage. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Grundsätzlich stehe ich den Plänen der „Burggasse“ sehr aufgeschlossen gegenüber. Allerdings müssen denkmalgeschützte Gebäude und Gebäudeteile dort erhalten bleiben oder auf geeignete Art und Weise
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Erweiterung des Jugendhilfeausschusses – Idee findet viel Zustimmung

Im letzten Jugendhilfeausschuss brachte die FRAKTION P² den Antrag auf Änderung der Satzung des Jugendamtes mit dem Ziel ein, den Ausschuss um einen Vertreter der muslimischen Kinder und Jugendlichen mit beratender Stimme zu erweitern. Dazu Maximilian P. Hahn, Fraktionsvorsitzender: „Der Antrag führte – zumindest mit den meisten Ausschussmitgliedern – zu einer konstruktiven Dis-kussion. Es gibt
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Chancen nutzen – Jugendhilfeausschuss erweitern

Im Jugendhilfeausschuss der Stadt Braunschweig sitzen laut Satzung der Stadt „je eine Vertreterin oder ein Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche, die von den zuständigen kirchlichen Behörden vorzuschlagen sind“. Auch für einem Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde besteht die Möglichkeit sich dort einzubringen. [1] Ein Vertreter der Religion der Muslime ist in der Satzung und
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Ratssitzung am 22.08.2017

Am Dienstag, den 22.08.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Ab dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen dann
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FRAKTION P² stellt Ratsanfrage zum Erlaubnisfeld „Borsum“: Was hat RDG vor?

Wie im Planungs- und Umweltausschuss (PLUA) am 09.08.2017 mitgeteilt wurde, fand Mitte Juli ein Treffen von Vertretern der erdölfördernden Firma RDG (Erlaubnisinhaber des Feldes Borsum, betrifft westl.Braunschweig) und der Stadt Braunschweig statt. [1] Dazu Christian Bley, Mitglied im PLUA: „Ich bin schon ziemlich verärgert darüber, dass die Stadtverwaltung weder die Fraktionsvorsitzenden noch unabhängige Sachkundige zu
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FRAKTION P² entsendet Theaterpädagogen Burkhardt ins Auswahlgremium

DIE FRAKTION P² entsendet für die laufende Ratsperiode Herrn Maximilian Immanuel Burkhardt, in Braunschweig wohnhaft, in das Auswahlgremium „Theaterförderung“ Zur Person: Der 1987 geborene Theaterpädagoge absolvierte sein Studium hier an der Hochschule für Bildende Künste. 2014 schrieb er seine Bachelorarbeit über das Thema Internationalität und Interkulturalität im Fußball, der wir auch das Videoprojekt „Wir sind
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Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Stellungnahme zu „Grüne Welle“ für Rettungsfahrzeuge?

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, was wir von der SPD-Anfrage der grünen Welle für Rettungsfahrzeuge halten. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Maximilian P. Hahn, Mitglied im Bauausschuss: „Grundsätzlich ist die Idee der Spezialdemokraten die Anfrage zu stellen sehr begrüßenswert. Ob das in Aurich verwendete System in einer Großstadt überhaupt erfolgreich einsetzbar wäre, ist
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Sommerpause im Rathaus 2017

In diesem Jahr pausieren die kommunalen Gremien Braunschweigs vom 21. Juni zum 07. August. In dieser Zeit finden keine Sitzungen der Fachausschüsse oder des Rates statt. Wie jedes Jahr werden wir in Sommerpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um die Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft etwas
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