Beschäftigungspolitik Familienpolitik Gesellschaft Parteiprogramm

Pira­ten­par­tei unter­stützt “Euro­päi­sche Bür­ger­initia­ti­ve für ein Grundeinkommen”

Die Kam­pa­gne soll das Bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men in Euro­pa bekann­ter zu machen. Nur logisch, dass wir PIRATEN dabei sind!

In Zusam­men­ar­beit mit vie­len wei­te­ren Orga­ni­sa­tio­nen wol­len wir daher 1 Mil­lio­nen Unter­schrif­ten in Euro­pa sam­meln [1]. Wenn wir das schaf­fen, muss sich die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on mit dem The­ma Grund­ein­kom­men befas­sen und eine öffent­li­che Anhö­rung im Euro­pa Par­la­ment arrangieren.

Hel­fen mit, die Idee des Grund­ein­kom­mens in der Euro­päi­schen Uni­on vor­an­zu­brin­gen! Unter­stüt­ze unse­re Euro­päi­sche Bür­ger­initia­ti­ve und unter­schrei­ben Sie hier!

Seit dem Bun­des­par­tei­tag 2011.2 in Offen­bach for­dert die Pira­ten­par­tei die Ein­füh­rung des Bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men [2]. Wir sehen im Grund­ein­kom­men die Mög­lich­keit unser heu­ti­ges Steu­er- und Sozi­al­sy­stem wei­ter­zu­ent­wickeln, damit es den Anfor­de­run­gen unse­rer Zeit gerecht wird. Wir möch­ten ein daten­spar­sa­mes, unbü­ro­kra­tisch und ein­fach zu ver­ste­hen­des System haben, wel­ches nicht nur die Exi­stenz und die gesell­schaft­li­che Teil­ha­be der Bür­ger absi­chert, son­dern auch eine gute Platt­form für ein erfolg­rei­ches Leben dar­stellt. Kurz um: Wir wol­len Armut ver­hin­dern, nicht Reichtum.

Auf unse­rem letz­ten Bun­des­par­tei­tag 2013.1 in Neu­markt haben wir unse­re Vor­stel­lung kon­kre­ti­siert und auf­ge­zeigt, wie wir uns die ersten Schrit­te vor­stel­len [3]. Zuerst sol­len ein­zel­ne Bevöl­ke­rungs­grup­pe, wie Stu­den­ten und Kin­der, in den Genuss des Bedin­gungs­lo­sem Grund­ein­kom­men kom­men. Gleich­zei­tig fan­gen wir an unser heu­ti­ges Steu­er­sy­stem auf­zu­räu­men und bau­en dann aus klei­nen und groß­eb Bau­stei­nen das Bedin­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men für alle auf. Wir nen­nen die ein­zel­nen Bau­stei­ne Sockel­ein­kom­men und finan­ziert wer­den die­se, indem wir eini­ge der heu­ti­gen Steu­er­frei­be­trä­ge, sowie Trans­fer­lei­stun­gen, anpas­sen und für die Finan­zie­rung her­an­zie­hen. Dadurch wird Büro­kra­tie abge­baut und unser Steu­er­sy­stem viel ver­ständ­li­cher, ohne das wir neue Schul­den auf­neh­men müssen.

Die­ser Arti­kel ist zuerst auf den Sei­ten der Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen erschienen.