Haushaltswoche 2018

Da ist er nun, der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2018: Rund 1800 Seiten, doppelseitig bedruckt, 10 cm hoch. Die digitale Ausgabe gibt es mittlerweile standardmäßig dazu, nur maschinenlesbar ist diese noch nicht. Auf Nachfrage ist aber auch eine solche verfügbar. DIE FRAKTION P² beginnt am 23.10.2017 um 12.00 Uhr mit den Haushaltsberatungen zum Haushaltsentwurf 2018.
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Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Gesamtstädtisches Konzept für freies WLAN inkl. Freifunk

Christian Bley, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, zum einstimmigen Ratsbeschluß über die Konzepterstellung für freies WLAN in ganz Braunschweig: Ursprünglich war von uns ein Antrag zur Konzepterstellung der Nutzung aller öffentlichen Dächer der Stadt Braunschweig für Freifunkrouter in den Wirtschaftsausschuss eingereicht worden. Doch während der Diskussionen wurde schnell klar, dass alle mehr wollten, nämlich mehr freies WLAN,
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1. Mai 2017: „Wir sind viele. Wir sind eins"

Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ nahmen die PIRATEN wie jedes Jahr an der Demonstration, Kundgebung und dem anschließendem Internationalen Fest im Bürgerpark am 1.Mai 2017 teil. [1] Daniel Klöpfel, frisch gewählter stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig betont, wie wichtig es ist, eine solidarische und soziale, gerechtere Politik für die Gesellschaft weiter
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Schließfächer mit Stromanschluss: "Läuft"

So schnell kann es gehen: Braunschweig bekommt noch in diesem Frühjahr 12 Schliessfächer mit Stromanschluss. Dabei handelt es sich um bereits vorhandene Fächer, die mit Steckdosen nachgerüstet werden. Eine Alternative, die zumindest in den Anschaffungskosten für die Stadt erheblich günstiger ist. Das geht aus der Beantwortung der Nachfrage von DIE FRAKTION P² in der vergangenen
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Subway: Politische Frage des Monats Juni 2016

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik “Politische Frage des Monats” ein. Jeden Monat erhalten alle die Fraktionen und Parteien eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist die Antwort von Stefan Zander – Kandidat der PIRATEN für den Rat der Stadt im nördlichen Ring sowie den Stadtbezirk
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Statement zum interterkommunalem Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de, wie wir die Pläne zu dem geplanten Gewerbegebiet bewerten. Hier findet ihr die Antwort der Piratenfraktion. Gute Vorarbeit ist bei einem gemeinsamen Gewerbegebiet das Wichtigste. Wie sich bei anderen interkommunalen Gewerbegebieten gezeigt hat, kann dort einiges schief gehen. Allein die Einbindung der Öffentlichkeit bereits in der Machbarkeitsstudie ist eine
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Wie fair sind Handelsabkommen, insbesondere TiSA?

Erst der Mensch dann der Markt

Mittlerweile weiß man, was unter Handelsabkommen zu verstehen ist. Während TTIP und CETA noch nicht fertig verhandelt bzw. ratifiziert wurden, drängt sich ein weiteres Freihandelsabkommen auf die Bühne: das „Trade in Services Agreement“ zu deutsch „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“. Auch TiSA wird hinter verschlossenen Türen verhandelt – der Vertragstext soll sogar erst fünf Jahre
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Rat BS: Kein Fracking in Landesplanung

Wieder einmal führt ein Anti-Fracking-Antrag der Piratenfraktion Braunschweig letztlich zu einem interfraktionellen Änderungsantrag und einer einstimmiger Beschlussfassung im Rat der Stadt. Die ursprüngliche Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zum 1. Entwurf des Landesraumordnungsprogramms (LROP) befasste sich nicht mit Kapitel „Rohstoffsicherung und Rohstoffgewinnung“. Darin sind u.a. die Ölschiefer-Lagerstätten nördlich von Hondelage als national bedeutsame Energie-Reserve aufgeführt. Um Hydraulic
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Braunschweiger Piraten laden ein: Aktionstag zu Demokratie, Mitbestimmung und Umwelt

Der Stadtverband der Braunschweiger Piraten lädt alle interessierten Menschen ein, am Samstag den 11.10.2014 am Ritterbrunnen von 11:00 – 15:00 Uhr einen der zahlreichen Informationsstände zu den Themen Freihandelsabkommen CETA und TTIP, Fracking und dem OptOutDay 2014 zu besuchen. Die Piraten werden an diesem Tag zusammen mit anderen Initiativen („attac Braunschweig“, „Kein Frack in WF“,
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