Anträge der FRAKTION P² zum Haushaltsplan 2018

DIE FRAKTION P² hat zum Haushalt 2018 zwölf Anträge eingereicht – darunter Zuschussanträge, die den digital bildenden und sozialen Bereich unterstützen sowie zwei entlastende Anträge. Somit tragen unsere Anträge – bei vollständiger Annahme – nicht zur Erhöhung des Haushaltes bei. Warum so wenig Anträge? Wir stellen grundsätzlich nur wenige Zuschussanträge, da viele dieser Anträge eh
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Statement zum geplanten Neubau der Okerbrücke in Leiferde

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zum geplanten Neubau der Brücke in Leiferde. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Die Abwägung zwischen einer reinen Fußgänger- und Fahrradbrücke und einer Brücke, die auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden kann, war nicht einfach; gerade vor
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Energienetzkonzessionen: Netze gehören in Nutzerhand!

In seiner Sitzung am Dienstag, 7. November hat der Rat der Stadt Braunschweig der Vorlage zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 und dem Vorvertrag zur zukünftigen Ausrichtung von BS|Energy zugestimmt – gegen die Stimmen von DIE FRAKTION P², Bündnis90/Die Grünen und BiBS. Hier der Redebeitrag von Christian Bley aus der Ratssitzung: „Zuerst
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Ratssitzung am 07.11.2017

Am Dienstag, den 07.11.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Haushaltswoche 2018

Da ist er nun, der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2018: Rund 1800 Seiten, doppelseitig bedruckt, 10 cm hoch. Die digitale Ausgabe gibt es mittlerweile standardmäßig dazu, nur maschinenlesbar ist diese noch nicht. Auf Nachfrage ist aber auch eine solche verfügbar. DIE FRAKTION P² beginnt am 23.10.2017 um 12.00 Uhr mit den Haushaltsberatungen zum Haushaltsentwurf 2018.
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PIRATEN-Infostand am 07.10.2017 – Katzenstele

Am Samstag, den 07.10.2017 lädt der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig zu einem Informationsstand an der Katzenstele (Kattreppeln) ein. Ab 11.00 Uhr stehen dort Mitglieder für Fragen und Antworten rund um das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 bereit, um mit Interessierten über Positionen zu diskutieren. Gäste und Unterstützer sind herzlich willkommen.

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Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Ratssitzung am 20.06.2017

Am Dienstag, den 20.06.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und
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PIRATEN BS wählen neuen Vorstand

Auf ihrer ersten Mitgliederversammlung haben die PIRATEN des Stadtverbandes Braunschweig erfolgreich einen neuen Vorstand gewählt. Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Deutschland betrauten am 30. April 2017 Christian Bley, der schon als Mandatsträger im Braunschweiger Rat sitzt, mit dem Amt des 1. Vorsitzenden. Daher bezieht sich auch gleich sein erstes Statement auf Erfahrungen aus der Parlamentsarbeit:
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Ratssitzung am 16.05.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 16.05.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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