Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Ratssitzung am 20.06.2017

Am Dienstag, den 20.06.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und
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PIRATEN BS wählen neuen Vorstand

Auf ihrer ersten Mitgliederversammlung haben die PIRATEN des Stadtverbandes Braunschweig erfolgreich einen neuen Vorstand gewählt. Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Deutschland betrauten am 30. April 2017 Christian Bley, der schon als Mandatsträger im Braunschweiger Rat sitzt, mit dem Amt des 1. Vorsitzenden. Daher bezieht sich auch gleich sein erstes Statement auf Erfahrungen aus der Parlamentsarbeit:
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Ratssitzung am 16.05.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 16.05.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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FRAKTION P² zahlt 61,5 % der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Für 2016 konnte DIE FRAKTION P² 61,5 % der Sachkostenpauschale an die Stadt zurückzahlen. Diese durch die Verwaltung zur Verfügung gestellten und nicht ausgegebenen Steuergelder fliessen so wieder in die Stadtkasse zurück. Auf welchen Prozentsatz sich die jährlich nicht verbrauchten Mittel der anderen im Rat vertretenen Fraktionen beläuft, entzieht sich unserer Kenntnis. Alle Fraktionen erhalten
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1. Mai 2017: „Wir sind viele. Wir sind eins"

Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ nahmen die PIRATEN wie jedes Jahr an der Demonstration, Kundgebung und dem anschließendem Internationalen Fest im Bürgerpark am 1.Mai 2017 teil. [1] Daniel Klöpfel, frisch gewählter stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig betont, wie wichtig es ist, eine solidarische und soziale, gerechtere Politik für die Gesellschaft weiter
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Ratsstreaming mit steigenden Zuschauerzahlen

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Bereits die Piratenfraktion fragte jährlich die Nutzungszahlen seit der Einrichtung dieser Angebote ab. Das wird DIE FRAKTION P² fortsetzen und die Tabellen weiterführen. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen
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Erfolg nur durch niedrigschwellige Bürgerbeteiligung

Für die heutige Ratssitzung steht eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung, welche den Bürgerhaushalt in seiner bisher praktizierten Form verändern will „zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren“. [1] „Weiterentwicklung bei der Bürgerbeteiligung – die eigentlich Einwohnerbeteiligung heißen müsste – klingt erst einmal gut. Beteiligung ist ein hohes Gut, welches es zu bewahren und auszubauen
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Ratssitzung am 28.03.2017

Am Dienstag, den 28.03.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und
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Ratssitzung inkl. Haushaltsdebatte am 21.02.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 21.02.2017, findet ab 11:00 Uhr die dritte Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über
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