Anträge der FRAKTION P² zum Haushaltsplan 2018

DIE FRAKTION P² hat zum Haushalt 2018 zwölf Anträge eingereicht – darunter Zuschussanträge, die den digital bildenden und sozialen Bereich unterstützen sowie zwei entlastende Anträge. Somit tragen unsere Anträge – bei vollständiger Annahme – nicht zur Erhöhung des Haushaltes bei. Warum so wenig Anträge? Wir stellen grundsätzlich nur wenige Zuschussanträge, da viele dieser Anträge eh
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Energienetzkonzessionen: Netze gehören in Nutzerhand!

In seiner Sitzung am Dienstag, 7. November hat der Rat der Stadt Braunschweig der Vorlage zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 und dem Vorvertrag zur zukünftigen Ausrichtung von BS|Energy zugestimmt – gegen die Stimmen von DIE FRAKTION P², Bündnis90/Die Grünen und BiBS. Hier der Redebeitrag von Christian Bley aus der Ratssitzung: „Zuerst
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Haushaltswoche 2018

Da ist er nun, der Haushaltsplanentwurf für den Haushalt 2018: Rund 1800 Seiten, doppelseitig bedruckt, 10 cm hoch. Die digitale Ausgabe gibt es mittlerweile standardmäßig dazu, nur maschinenlesbar ist diese noch nicht. Auf Nachfrage ist aber auch eine solche verfügbar. DIE FRAKTION P² beginnt am 23.10.2017 um 12.00 Uhr mit den Haushaltsberatungen zum Haushaltsentwurf 2018.
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FRAKTION P² zahlt 61,5 % der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Für 2016 konnte DIE FRAKTION P² 61,5 % der Sachkostenpauschale an die Stadt zurückzahlen. Diese durch die Verwaltung zur Verfügung gestellten und nicht ausgegebenen Steuergelder fliessen so wieder in die Stadtkasse zurück. Auf welchen Prozentsatz sich die jährlich nicht verbrauchten Mittel der anderen im Rat vertretenen Fraktionen beläuft, entzieht sich unserer Kenntnis. Alle Fraktionen erhalten
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Ratssitzung inkl. Haushaltsdebatte am 21.02.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 21.02.2017, findet ab 11:00 Uhr die dritte Ratssitzung dieser Wahlperiode statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über
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Landesweit keine Kita-Entgelte?

Uns erreichte eine Anfrage von Regional Braunschweig zur Ankündigung der SPD in Niedersachsen: Sie will – im Falle eines Siegs bei der Landtagswahl – in einem Jahr die Elternbeiträge für Kinder ab drei Jahren abschaffen. Die Stadt Braunschweig hatte erst 2015 die Gebühren in diesem Bereich, gegen die Stimmen der Piratenfraktion, CDU und Die.Linke wieder
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Fraktionsgelder bis 11.2016: 32% zurückgezahlt

Alle Fraktionen erhalten monatlich von der Verwaltung eine Sachkostenpauschale, die sich auf 55,73 Euro pro Ratsmitglied beläuft, um damit zum Beispiel Bürobedarf zu bezahlen. Über die Verwendung dieser Gelder – für die Piratenfraktion 111,46 Euro monatlich – müssen die Fraktionen jedes Jahr der Verwaltung einen Nachweis vorlegen. Auch für 2016 konnte die Piratenfraktion 32 %
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Piratenfraktion zahlt 39% der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Fraktionskasse 2014 Alle Fraktionen erhalten monatlich von der Verwaltung eine Sachkostenpauschale, die sich auf 55,73 Euro pro Ratsmitglied beläuft, um damit zum Beispiel Bürobedarf zu bezahlen. Über die Verwendung dieser Gelder – für die Piratenfraktion 111,46 Euro monatlich – müssen die Fraktionen jedes Jahr der Verwaltung einen Nachweis vorlegen. „Auch für 2015 können wir einen
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Unsere Themen im Finanz- und Personalausschuss

Am Donnerstag den 01.09.2016 tagt der Finanz- und Personalausschuss Die Piratenfraktion hat zu diesem Ausschuss vier Anträge mit folgenden Themen zur Vorberatung eingereicht: 1. Veröffentlichung von Studien, Gutachten 2. Jährliche Berichterstattung an Finanz- und Personalausschuss über Remonstrationen 3. Transparentes und nachvollziehbares Ideen- und Beschwerdemanagement 4. Karenzzeit: Keine Mandatsträger in Städtische Beteiligungsgesellschaften 1. Veröffentlichung von Studien,
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Ergebnisse der Ratssitzung am 21.06.2016

In die Ratssitzung, die am 21.06.2016 stattfand, hat Piratenfraktion einen ganzen Schwung Anträge eingebracht. Für alle, die das nicht im Detail mitverfolgt haben, hier eine Zusammenfassung der Ergebnisse unserer Anträge: Inklusion und Integration in Braunschweig – Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Gewerbesteuerglättung Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss
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