Statement zum geplanten Neubau der Okerbrücke in Leiferde

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zum geplanten Neubau der Brücke in Leiferde. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Die Abwägung zwischen einer reinen Fußgänger- und Fahrradbrücke und einer Brücke, die auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden kann, war nicht einfach; gerade vor
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Energienetzkonzessionen: Netze gehören in Nutzerhand!

In seiner Sitzung am Dienstag, 7. November hat der Rat der Stadt Braunschweig der Vorlage zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 und dem Vorvertrag zur zukünftigen Ausrichtung von BS|Energy zugestimmt – gegen die Stimmen von DIE FRAKTION P², Bündnis90/Die Grünen und BiBS. Hier der Redebeitrag von Christian Bley aus der Ratssitzung: „Zuerst
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Ratssitzung am 07.11.2017

Am Dienstag, den 07.11.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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FRAKTION P² stellt Ratsanfrage zum Erlaubnisfeld „Borsum“: Was hat RDG vor?

Wie im Planungs- und Umweltausschuss (PLUA) am 09.08.2017 mitgeteilt wurde, fand Mitte Juli ein Treffen von Vertretern der erdölfördernden Firma RDG (Erlaubnisinhaber des Feldes Borsum, betrifft westl.Braunschweig) und der Stadt Braunschweig statt. [1] Dazu Christian Bley, Mitglied im PLUA: „Ich bin schon ziemlich verärgert darüber, dass die Stadtverwaltung weder die Fraktionsvorsitzenden noch unabhängige Sachkundige zu
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Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Stellungnahme zu „Grüne Welle“ für Rettungsfahrzeuge?

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, was wir von der SPD-Anfrage der grünen Welle für Rettungsfahrzeuge halten. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Maximilian P. Hahn, Mitglied im Bauausschuss: „Grundsätzlich ist die Idee der Spezialdemokraten die Anfrage zu stellen sehr begrüßenswert. Ob das in Aurich verwendete System in einer Großstadt überhaupt erfolgreich einsetzbar wäre, ist
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Öffentliche Grünflächen in BS – schon Mangelware?

Genau das wollte DIE FRAKTION P² mit ihrer Anfrage in der letzten Ratssitzung herausfinden. Um es kurz zu machen: Die Verwaltung weiss es nicht. „Einerseits wird in Braunschweig der Tag des Baumes gefeiert und andererseits werden Bäume aus teils hinterfragungs-würdigen Gründen gefällt. Um Klarheit zu bekommen, ob öffentliche Grünflächen überhaupt noch in ausreichender Zahl vorhanden
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Öffentliche Grünflächen in Stadtbezirken

Während einerseits der Tag des Baumes von der Stadt Braunschweig gefeiert wird, werden anderseits Bäume aus teils hinterfragungswürdigen Gründen gefällt. Auch werden diese seit 2002 nicht mehr durch Neupflanzungen ersetzt. Während Kleingärtner an einer Stelle um ihre Gärten bangen, heißt es anderswo: „Ein Fehlbedarf an öffentlichen Grünflächen ist in diesem Wallring-Abschnitt nicht vorhanden“ [1]. Wie
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Stellungnahme zur Beschlussvorlage "Luftreinhaltung auf dem Bohlweg"

Laut Beschlussvorlage der Verwaltung soll der Verkehr auf dem Bohlweg zur Verbesserung der Luftqualität zukünftig für ein weiteres Jahr nur mit einem reinen Geradeausfahrstreifen über die Kreuzung Bohlweg-Steinweg-Dankwardstraße geführt werden. Am 15.03.2017 wird im Planungs- und Umweltausschuss über diese Vorlage beraten und entschieden. RegionalBraunschweig bat zu diesem Thema um eine Stellungnahme der FRAKTION P²: Ratsherr
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:'(

Trotz der ablehnenden Stellungnahme der Braunschweiger Stadtverwaltung zur Erteilung einer Aufsuchungserlaubnis in der Region Braunschweig hat das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) diese erteilt. Vielleicht hätte man doch den Empfehlungen der Piratenfraktion folgen sollen. Einen Versuch wäre es zumindest wert gewesen, auch wenn nicht sicher ist, dass es etwas an der Entscheidung des
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