PIRATEN BS wählen neuen Vorstand

Auf ihrer ersten Mitgliederversammlung haben die PIRATEN des Stadtverbandes Braunschweig erfolgreich einen neuen Vorstand gewählt. Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Deutschland betrauten am 30. April 2017 Christian Bley, der schon als Mandatsträger im Braunschweiger Rat sitzt, mit dem Amt des 1. Vorsitzenden. Daher bezieht sich auch gleich sein erstes Statement auf Erfahrungen aus der Parlamentsarbeit:
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"In den Farben getrennt, in der Sache vereint"

Gemeinsamer Kommentar der 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Hannover und Piratenpartei Braunschweig zum Niedersachsen-Derby Schön wäre es gewesen, wenn beim Derby zwischen Eintracht Braunschweig und Hannover 96 solchen Lippenbekenntnissen auch Taten gefolgt wären. Statt in den Vereinsfarben erschienen viele Besucher beider Vereine teilweise vermummt und in schwarz: Democharakter statt Stadion-Feeling, Hubschraubereinsatz und Wasserwerfer beim Fanmarsch inklusive.
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Phantomgebilde "Videosicherheit"

Ein Teil des Rates der Stadt Braunschweig sprach im Februar 2016 noch von subjektiver und objektiver Sicherheitslage und träumte von der Ausweitung der Videoüberwachung. Doch die Piratenfraktion hat mittlerweile Grund, auf eine positive Wendung zu hoffen. „Die Grundeinstellung der PIRATEN ist klar: Je flächendeckender Videobilder erzeugt werden, desto häufiger werden diese auch flächendeckend zu einer
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Live-Act Graffiti: Privatsphäre, Datenschutz und Überwachung

Aus dem Recht der Freiheit jedes einzelnen Menschen erwächst auch das Recht auf Privatsphäre und Datenschutz. Diese sind elementare Teile einer funktionierenden Gesellschaft. Daher lädt der Stadtverband der Piratenpartei am Samstag, den 03.09.2016 ab 11.00 Uhr zu einem Informationsstand am Braunschweiger Ringerbrunnen ein. Zum dritten und letzten Mal wird der Infostand begleitet von Christian Grams,
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PIRATEN zur Kommunalwahl 2016

(cc by Adam Wolf) vlnr: Merten Herms, Sven Knurr, Christian Bley, Martin Bonneberg, Stefan Zander, Nico A. Greßmann, Stefan Kock, Birger Haarbrandt, Daniel Klöpfel Am Sonntag, den 10.04.2016, traten die Mitglieder der Piratenpartei des Stadtverbands Braunschweig zur Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl im September zusammen. “In den letzten 5 Jahren haben wir vieles in der Braunschweiger
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Radiointerview: Datenschutz in Braunschweig – Piraten setzen regelmäßige Berichterstattung durch

Bei der letzten Ratssitzung am 02.02.2016 wurde der Antrag der Piratenfraktion auf einen regelmäßigen Bericht des Datenschutzbeauftragten einstimmig angenommen. Bereits einen Tag vor der Sitzung begründete der Fraktionsvorsitzende Jens-Wofhard Schicke-Uffmann den Antrag im Interview bei Radio Okerwelle. Der Antrag war notwendig, da es bisher keine Berichtspflicht des Datenschutzbeauftragen an die Politik gab. Dabei ist das
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Rettungsdienst Braunschweig vorerst ohne elektronische Gesundheitskarte (eGK)

Seit Beginn des Jahres 2015 ist die eGK gegen den Widerstand großer Teile der Gesellschaft für jeden Kassenpatienten verpflichtend. Nicht nur viele Nutzer, sondern auch die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig stehen der eGK weiterhin kritisch gegenüber. Dies betrifft nicht nur den Datenschutz. Auch die Kosten, die mit der Umstellung einhergehen sowie der tatsächliche
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Subway: Politische Frage des Monats Oktober

Im Oktober 2014 führte das Braunschweiger Stadtmagazin SUBWAY die Rubrik „Politische Frage des Monats“ ein. Jeden Monat erhalten die Ratsfraktionen eine Frage, für deren Beantwortung 500 Zeichen zur Verfügung stehen. Hier ist unsere Antwort: Frage: Oberbürgermeister Ulrich Markurth bestätigte gegenüber SUBWAY, dass der von Gert Hoffmann anvisierte Video-Kataster, also eine Ausweitung der Videoüberwachung in Braunschweigs
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2. Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA

Zum 2. Mal jährt sich der weltweite Aktionstag unter dem Motto “STOP TTIP” gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sowie ihre Folgen. Der Stadtverband der Piratenpartei lädt alle Interessierten ein, am kommenden Samstag, den 18.04.2015, in Braunschweig, Friedrich-Wilhelm-Straße / Ecke Alte Post von 11:00 – 15:00 Uhr an einer Informationsveranstaltung über die geplanten Freihandelsabkommen
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Safer Internet-Day 2015: PIRATEN lesen gegen Überwachung

Im Rahmen des ›Safer Internet Day‹ 2015 am 10. Februar 2015 finden bundesweit Lesungen unter dem Motto ›Lesen gegen Überwachung‹ statt [1]. Auch die Piratenpartei beteiligt sich an der Aktion und lädt zu Lesungen unter anderem in Berlin [2], Düsseldorf [3] und Hamburg [4] und vielen weiteren Städten ein. Der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig wird
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