Vor genau 10 Jah­ren – am 25.04.2010 – wur­de der Stadt­ver­band der PIRATEN in Braun­schweig gegrün­det. Ein Jahr­zehnt poli­ti­scher Arbeit begann – zu Bundes‑, Lan­des- und kom­mu­nal­po­li­ti­schen The­men und natür­lich zu The­men, die für die ande­ren Par­tei­en noch gar kei­ne waren oder sind.

Dr. Flo­ri­an Voigts, Vor­sit­zen­der der PIRATEN Braunschweig

„Es ist schon eine Iro­nie der Geschich­te, dass wir in die­sem Früh­jahr die deut­lich­sten Ein­schrän­kun­gen unse­rer bür­ger­li­chen Frei­hei­ten seit Lan­gem erle­ben müs­sen – genau 10 Jah­re, nach­dem die PIRATEN Braun­schweig ange­tre­ten sind, um demo­kra­tisch für mehr Bür­ger­rech­te, Trans­pa­renz, Teil­ha­be und Daten­schutz in unse­rer Stadt zu kämpfen.

Natür­lich fin­den wir es scha­de, dass wir auf­grund der Kon­takt­be­schrän­kun­gen unser Jubi­lä­um nicht so fei­ern kön­nen, wie wir es am lieb­sten tun wür­den: Mit ein paar gut gelaun­ten Men­schen und einem Kalt­ge­tränk in fröh­li­cher Run­de und im Real Life. So bleibt es wohl bei einem gemein­sa­mem Glas vor dem Bild­schirm und dem Kon­takt über das Inter­net. Damit haben wir ja reich­lich Erfah­rung – schon lan­ge vor der CoVi­D19-Pan­de­mie“, so Dr. Flo­ri­an Voigts, Vor­sit­zen­der des Stadtverbandes.

Wäh­rend vie­le Men­schen gera­de jetzt neue Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mög­lich­kei­ten im pri­va­ten und beruf­li­chen Umfeld suchen und aus­pro­bie­ren, hat sich im Stadt­ver­band nicht viel geän­dert – die inter­ne Arbeit der Pira­ten­par­tei fand schon immer im digi­ta­len Zuhau­se statt. Daher ist es für die PIRATEN nicht unge­wöhn­lich, via Inter­net mit­ein­an­der zu dis­ku­tie­ren und zu arbei­ten. Um den Kon­takt zu den Mit­glie­dern, Frei­beu­tern und Inter­es­sier­ten zu hal­ten, fin­den die wöchent­lich statt­fin­den­den Stamm­ti­sche des Stadt­ver­ban­des der­zeit natür­lich online statt.

Wir sind sehr dank­bar für die Unter­stüt­zung, die wir in all den Jah­ren erfah­ren haben, und möch­ten die Gele­gen­heit nut­zen, uns herz­lich bei allen zu bedan­ken, die unse­ren Stadt­ver­band auf­ge­baut haben und wei­ter mit Leben fül­len. Unser Dank gilt im Beson­de­ren allen Braun­schwei­gern, die uns mit Ideen, Kri­tik und ihrer Stim­me tat­kräf­tig unter­stützt haben und dies auch in Zukunft tun

ergänzt Dr. Voigts, der schon im 11. Jahr an Bord der Pira­ten­par­tei Deutsch­land ist.

Bereits ein Jahr nach ihrer Grün­dung zogen die PIRATEN Braun­schweig in den Rat der Stadt ein und lei­sten dort seit 2011 kom­mu­nal­po­li­ti­sche Arbeit. Als stell­ver­tre­ten­der Orts­bür­ger­mei­ster und Mit­glied im Bezirks­rat in Rünin­gen ver­tritt Nico-Alex­an­der Greß­mann und Chri­sti­an Bley als Rats­herr im Rat der Stadt Braun­schweig die Piratenpartei.

Chri­sti­an Bley, PIRATEN, Rats­herr im Rat der Stadt Braunschweig

„Ich möch­te mich bei allen Mit­glie­dern der Pira­ten­par­tei Braun­schweig bedan­ken, denn ohne die Arbeit des Stadt­ver­ban­des wäre es nicht mög­lich gewe­sen ein Man­dat im Rat der Stadt Braun­schweig zu erlangen.

Zur­zeit erle­ben wir nie dage­we­se­ne Ein­schrän­kun­gen, die sogar von einer gro­ßen Mehr­heit der Men­schen mit­ge­tra­gen wer­den, weil es eben um das All­ge­mein­wohl geht. Ich fin­de das bemer­kens­wert und erschreckend zugleich. Einer­seits ver­hält sich die doch seit lan­gem als gespal­ten ange­se­he­ne Gesell­schaft außer­or­dent­lich soli­da­risch. Ande­rer­seits wer­den die Grund­rech­te der Men­schen stär­ker beschnit­ten, als wir es uns in unse­ren schlimm­sten Alb­träu­men nicht hät­ten aus­den­ken können.

Doch eine Kri­se bie­tet auch immer die Chan­ce zur Ver­än­de­rung, denn in der Kri­se wach­sen die Men­schen über sich hinaus.

Das sehen wir im Moment gera­de bei einem The­ma, das für PIRATEN schon immer eine Her­zens­an­ge­le­gen­heit war: Die Digi­ta­li­sie­rung. Über­all schei­nen plötz­lich Din­ge mög­lich zu sein, die vor­her viel Zeit zur Vor­be­rei­tung und dann noch mehr Zeit zur Umset­zung gebraucht hätten.

Und auch Poli­tik ist prag­ma­ti­scher gewor­den. Ob das nun wirk­lich so gut ist, das soll­te jeder für sich ent­schei­den. Ver­fah­ren gehen schnel­ler, ja. Aber: Die­se büro­kra­ti­schen Hür­den wur­den ja nicht zum Spaß ein­ge­führt, son­dern sol­len sicher­stel­len, dass The­men öffent­lich bera­ten wer­den, bevor etwas beschlos­sen wird. Sie sol­len sicher­stel­len, dass eine Betei­li­gung der Men­schen statt­fin­det. Sie sol­len sicher­stel­len, dass der Daten­schutz ein­ge­hal­ten wird. Sie sol­len Kor­rup­ti­on ver­hin­dern und und und.

Zu guter Letzt wün­sche ich dem Stadt­ver­band Braun­schweig wei­ter­hin viel Spaß und Erfolg bei der poli­ti­schen Arbeit, ihr rockt! Cheers!“, bedankt sich Rats­herr Chri­sti­an Bley beim Stadtverband.

Zahl­rei­che Aktio­nen aus den ver­gan­ge­nen 10 Jah­ren wer­den wohl vie­len für immer im Gedächt­nis blei­ben. An die­ser Stel­le sei­en aus Grün­den nur eini­ge genannt, an denen die PIRATEN Braun­schweig betei­ligt waren: Frei­heit statt Angst-Demos, Ope­ra­ti­on Came­lot, Win­ter­wahl­kampf auf der Jasper­al­lee, Demos mit der Oran­ge Pearl zu Lan­de und zu Was­ser, nie­der­säch­si­sche Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen, Live-Über­tra­gung der Rats­sit­zun­gen, Kame­ra­ka­r­te BS, Auf­klä­rung über Fracking, Graf­fi­ti zu Viel­falt am CSD, Save the Inter­net, unge­zähl­te Info­stän­de zu Daten­schutz, Opt-in, ACTA, TTIP und ande­re Abkommen/Gesetzesentwürfe, Sucht­prä­ven­ti­on, Öko­strom für Stadt­bahn und E‑Busse, OPARL für das Rats­in­fo, lan­ge Haus­halts­re­den und und und.… 😉

Nach wie vor enga­gie­ren sich PIRATEN über­all auf der Welt und es bleibt die Erkennt­nis, dass auch nach all den Jah­ren immer noch, immer wie­der und gera­de jetzt Poli­tik gemein­sam zu gestal­ten not­wen­dig ist. [1]
Auf die näch­sten 10 Jah­re – sláinte!

Quel­le:
[1] https://piraten-bs.de/2020/03/22/piraten-auch-weiterhin-fuer-freiheitsrechte/