Ratssitzung am 26.09.2017

Am Dienstag, den 26.08.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Umbau der Burgpassage zur Burggasse

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zur geplanten Umgestaltung der Burgpassage. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Grundsätzlich stehe ich den Plänen der „Burggasse“ sehr aufgeschlossen gegenüber. Allerdings müssen denkmalgeschützte Gebäude und Gebäudeteile dort erhalten bleiben oder auf geeignete Art und Weise
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Ratssitzung am 22.08.2017

Am Dienstag, den 22.08.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Ab dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen dann
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FRAKTION P² stellt Ratsanfrage zum Erlaubnisfeld „Borsum“: Was hat RDG vor?

Wie im Planungs- und Umweltausschuss (PLUA) am 09.08.2017 mitgeteilt wurde, fand Mitte Juli ein Treffen von Vertretern der erdölfördernden Firma RDG (Erlaubnisinhaber des Feldes Borsum, betrifft westl.Braunschweig) und der Stadt Braunschweig statt. [1] Dazu Christian Bley, Mitglied im PLUA: „Ich bin schon ziemlich verärgert darüber, dass die Stadtverwaltung weder die Fraktionsvorsitzenden noch unabhängige Sachkundige zu
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FRAKTION P² entsendet Theaterpädagogen Burkhardt ins Auswahlgremium

DIE FRAKTION P² entsendet für die laufende Ratsperiode Herrn Maximilian Immanuel Burkhardt, in Braunschweig wohnhaft, in das Auswahlgremium „Theaterförderung“ Zur Person: Der 1987 geborene Theaterpädagoge absolvierte sein Studium hier an der Hochschule für Bildende Künste. 2014 schrieb er seine Bachelorarbeit über das Thema Internationalität und Interkulturalität im Fußball, der wir auch das Videoprojekt „Wir sind
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Stellungnahme zum Kompromiss mit Eckert + Ziegler

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, wie wir über den Kompromiss zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma Eckert + Ziegler denken. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Christian Bley, Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss: „Auch wenn es erfreulich ist, dass es positive Absichtsbekundungen aus den Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung und Eckert & Ziegler gibt,
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Stellungnahme zu „Grüne Welle“ für Rettungsfahrzeuge?

Uns erreichte eine Anfrage von regional braunschweig, was wir von der SPD-Anfrage der grünen Welle für Rettungsfahrzeuge halten. Hier die Stellungnahme von Ratsherr Maximilian P. Hahn, Mitglied im Bauausschuss: „Grundsätzlich ist die Idee der Spezialdemokraten die Anfrage zu stellen sehr begrüßenswert. Ob das in Aurich verwendete System in einer Großstadt überhaupt erfolgreich einsetzbar wäre, ist
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Gesamtstädtisches Konzept für freies WLAN inkl. Freifunk

Christian Bley, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, zum einstimmigen Ratsbeschluß über die Konzepterstellung für freies WLAN in ganz Braunschweig: Ursprünglich war von uns ein Antrag zur Konzepterstellung der Nutzung aller öffentlichen Dächer der Stadt Braunschweig für Freifunkrouter in den Wirtschaftsausschuss eingereicht worden. Doch während der Diskussionen wurde schnell klar, dass alle mehr wollten, nämlich mehr freies WLAN,
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Ratssitzung am 20.06.2017

Am Dienstag, den 20.06.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und
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Öffentliche Grünflächen in BS – schon Mangelware?

Genau das wollte DIE FRAKTION P² mit ihrer Anfrage in der letzten Ratssitzung herausfinden. Um es kurz zu machen: Die Verwaltung weiss es nicht. „Einerseits wird in Braunschweig der Tag des Baumes gefeiert und andererseits werden Bäume aus teils hinterfragungs-würdigen Gründen gefällt. Um Klarheit zu bekommen, ob öffentliche Grünflächen überhaupt noch in ausreichender Zahl vorhanden
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