Politik etc.
Nachdem es in den vergangenen Tagen einige Irritationen um Äußerungen des Direktkandidaten Sven Knurr aus dem Wahlkreis Wolfenbüttel Süd / Salzgitter gab, hat…
„Google gefährdet die freie Presse“ – diese Meinung lässt Harald Wahls, Geschäftsführer des Braunschweiger Zeitungsverlags, in einem BZ-„Interview“ verkünden. Und fordert ein Leistungsschutzrecht für Verlage ein. Eine Erwiderung.
Politisch, bunt und friedlich endete am Samstag das 17. Sommerlochfestival in Braunschweig mit vielen Diskussionen und ausgelassenem Feiern. Der heimliche Höhepunkt war das…
An diesem Wochenende wählen die Piraten Niedersachsen in Wolfenbüttel ihre Kandidatenliste zur Landtagswahl 2013. Bereits vor drei Monaten fand eine Aufstellungsversammlung in Nienburg…
PIRATEN bekennen Farbe: Gegen die entwürdigende ALGII-Praxis Die Piratenpartei Deutschland unterstützt offiziell den Aufruf »Farbe bekennen – Gegen entwürdigende Hartz IV-Praxis« des freien…
Die Fraktion besuchte am 7. Juni das Haus der Kulturen, Am Nordbahnhof, Braunschweig. Der offene Fraktionsstammtisch stand unter dem Thema: „Was kann die Piratenpartei für Migranten tun?“
In einer Nacht-und-Nebel-Aktion haben die Regierungsfraktionen im Bundestag am späten Abend des 28. Juni ein Gesetz zur »Fortentwicklung des Meldewesens« ohne weitere Aussprache…
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland In einer Entscheidung am Mittag sprach sich das Europäische Parlament (EP) endgültig gegen die Unterzeichnung des Handelsabkommens ACTA aus.…
Die gestern in den Bundestag eingebrachte Gesetzesinitiative zur Gleichstellung von Lebenspartnerschaft und Ehe ist – erwartungsgemäß – abgelehnt worden. Menschen in einer eingetragenen…
Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Unterzeichnung des Vertrags zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) derzeit ab. Ferner kritisieren die PIRATEN die demokratischen Defizite bei der…