Anträge der FRAKTION P² zum Haushaltsplan 2018

DIE FRAKTION P² hat zum Haushalt 2018 zwölf Anträge eingereicht – darunter Zuschussanträge, die den digital bildenden und sozialen Bereich unterstützen sowie zwei entlastende Anträge. Somit tragen unsere Anträge – bei vollständiger Annahme – nicht zur Erhöhung des Haushaltes bei. Warum so wenig Anträge? Wir stellen grundsätzlich nur wenige Zuschussanträge, da viele dieser Anträge eh
[weiterlesen]

keine Kommentare

Statement zum geplanten Neubau der Okerbrücke in Leiferde

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de zum geplanten Neubau der Brücke in Leiferde. Hier das Statement des Ratsherrn Christian Bley von DIE FRAKTION P² (PIRATEN, DIE PARTEI), Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss. Die Abwägung zwischen einer reinen Fußgänger- und Fahrradbrücke und einer Brücke, die auch von Kraftfahrzeugen genutzt werden kann, war nicht einfach; gerade vor
[weiterlesen]

keine Kommentare

Energienetzkonzessionen: Netze gehören in Nutzerhand!

In seiner Sitzung am Dienstag, 7. November hat der Rat der Stadt Braunschweig der Vorlage zur Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 und dem Vorvertrag zur zukünftigen Ausrichtung von BS|Energy zugestimmt – gegen die Stimmen von DIE FRAKTION P², Bündnis90/Die Grünen und BiBS. Hier der Redebeitrag von Christian Bley aus der Ratssitzung: „Zuerst
[weiterlesen]

keine Kommentare

Ratssitzung am 07.11.2017

Am Dienstag, den 07.11.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
[weiterlesen]

keine Kommentare

Infostand der PIRATEN am 14.10.2017 an der Katzenstele

Endspurt zur Landtagswahl: Am Samstag, den 14.10.2017 lädt der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig zu einem Informationsstand an der Katzenstele (Kattreppeln) ein. Ab 10.30 Uhr stehen dort Mitglieder für Fragen und Antworten rund um das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 bereit, um mit Interessierten über Positionen zu diskutieren. Gäste und Unterstützer sind herzlich willkommen.

keine Kommentare

PIRATEN-Infostand am 07.10.2017 – Katzenstele

Am Samstag, den 07.10.2017 lädt der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig zu einem Informationsstand an der Katzenstele (Kattreppeln) ein. Ab 11.00 Uhr stehen dort Mitglieder für Fragen und Antworten rund um das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 bereit, um mit Interessierten über Positionen zu diskutieren. Gäste und Unterstützer sind herzlich willkommen.

keine Kommentare

Wann kommen endlich barrierefreie Einladungen der Stadt Braunschweig?

In der Ratssitzung am 06.12.2016 wurde beschlossen, dass die Verwaltung der Stadt Braunschweig ihre Texte für öffentliche Einladungen so überarbeitet, dass sie Menschen mit Einschränkungen die Möglichkeit geben, an Veranstaltungen möglichst barrierefrei teilzunehmen. Dazu sollen die Formulierungen in der Einladung in leichter Sprache ausgeführt sein und eine Bedarfsabfrage nach speziellen Hilfen zur Teilnahme vor Ort
[weiterlesen]

keine Kommentare

Erweiterung des Jugendhilfeausschusses – Idee findet viel Zustimmung

Im letzten Jugendhilfeausschuss brachte die FRAKTION P² den Antrag auf Änderung der Satzung des Jugendamtes mit dem Ziel ein, den Ausschuss um einen Vertreter der muslimischen Kinder und Jugendlichen mit beratender Stimme zu erweitern. Dazu Maximilian P. Hahn, Fraktionsvorsitzender: „Der Antrag führte – zumindest mit den meisten Ausschussmitgliedern – zu einer konstruktiven Dis-kussion. Es gibt
[weiterlesen]

keine Kommentare

Chancen nutzen – Jugendhilfeausschuss erweitern

Im Jugendhilfeausschuss der Stadt Braunschweig sitzen laut Satzung der Stadt „je eine Vertreterin oder ein Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche, die von den zuständigen kirchlichen Behörden vorzuschlagen sind“. Auch für einem Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde besteht die Möglichkeit sich dort einzubringen. [1] Ein Vertreter der Religion der Muslime ist in der Satzung und
[weiterlesen]

keine Kommentare

Piraten-Infostand am 19. August am Kohlmarkt

Am Samstag, den 19.08.2017, lädt der Stadtverband der Piratenpartei zu einem Informationsstand auf dem Braunschweiger Kohlmarkt ein. Ab 12.00 Uhr stehen dort Mitglieder für Fragen und Antworten rund um das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 bereit, um mit Interessierten über Positionen zu diskutieren. Auch wird es dort die Möglichkeit geben, die PIRATEN Niedersachsen mit einer Unterschrift
[weiterlesen]

keine Kommentare