In der letzten Ratssitzung (14.07.2020) wurde beschlossen, die Regenbogenflagge auf dem Europaplatz zu hissen. Der Antrag von DIE FRAKTION P² [Die PARTEI | PIRATEN) wurde in der geänderten Fassung abgestimmt und angenommen. [1]

Hier die Einbringung und Begründung des Antrages durch Ratsherrn Christian Bley (PIRATEN):

Christian Bley, PIRATEN

„In Braunschweig gehen jedes Jahr zum Sommerloch Festival (CSD) tausende Menschen mit der Regenbogenflagge auf die Straße. Auch bei Friedensdemonstrationen oder Veranstaltungen gegen Rechts kann man sie sehen. Sie hängt dauerhaft in vielen Fenstern der Stadt. Man begegnet ihr unentwegt, selbst beim Einkaufen im Penny oder Rewe kommt man an ihr nicht vorbei. Die Stadt Braunschweig sollte diesem Beispiel folgen und nicht mehr nur zum CSD Flagge zeigen.

Auf dem Europaplatz sind die Flaggen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie die Europaflagge dauerhaft gehisst. Seit dem Austritt des Vereinigten Königreiches steht dort nun ein Mast ohne Flagge. So sehr wir das bedauern, eröffnet dies jedoch die Möglichkeit, dort die Regenbogenflagge wehen zu lassen, deren Farben in zahlreichen Kulturen für ein vielfältiges Miteinander, für Frieden und Hoffnung uvm. steht.



Gerade in Zeiten, die von Unsicherheit, Rassismus und Ausgrenzung geprägt sind, setzt das ein klares, sichtbares und hoffnungsvolles Zeichen dieses Rates und dieser Stadt in das zukünftige Europa – gerade vor dem Hintergrund von Polen und Ungarn.

Mit dem Ziel, die Verbundenheit aller Menschen, die den Wunsch nach einem vielfältigen, friedlichen Miteinander teilen, auszudrücken und ein Zeichen gegen Gewalt und Diskriminierung zu setzen, ersucht der Rat der Stadt Braunschweig die Verwaltung selbiger eine Regenbogenflagge auf dem Europaplatz zu hissen, die bis auf weiteres dort verbleiben möge. Zukünftig sollte sie im Belieben der Verwaltung lediglich intermittierend durch eine andere Flagge ersetzt werden. Sie möge zur Normalität werden.

Die Verwaltung möge dies bitte möglichst zeitnah umsetzen, spätestens jedoch zu Beginn des Sommerloch Festivals.
Vielen Dank.“



Der Antrag wurde angenommen.

Quellen:
[1] https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1017587