Demonstration gegen Internetüberwachung (26. Juni 2013)
In den vergangenen Tagen machten zunächst das amerikanische Überwachungsprogramm „PRISM„, später auch das britische Programm „Tempora“ von sich reden, mit denen die Geheimdienste…
Letzte Beiträge
Anti-Prism Demo am kommenden Samstag in Hannover (25. Juni 2013)
Im Zuge der bundesweiten Proteste gegen staatliche Überwachung ruft das Anti-Prism-Aktionsbündnis am Samstag, den 29.06.2013 zur Demonstration auf. Treffpunkt ist um 13 Uhr am Kröpcke in Hannover. Eine Route wird rechtzeitig bekanntgegeben.
Britisches Spitzelprogramm Tempora stoppen, Überwachungs-Abrüstungsabkommen aushandeln! (24. Juni 2013)
Zur Enthüllung der verdachtslosen Telekommunikations- und Internetüberwachung durch den britischen Geheimdienst im Rahmen des Programms »Tempora« erklärt Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland:…
Piratenpartei unterstützt “Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen” (20. Juni 2013)
Die Kampagne soll das Bedingungslose Grundeinkommen in Europa bekannter zu machen. Nur logisch, dass wir PIRATEN dabei sind! In Zusammenarbeit mit vielen weiteren…
Flüchtlingspolitik ist Politik für Menschen (20. Juni 2013)
Das Asylrecht ist ein Menschenrecht, das in Deutschland seit dem 6. Dezember 1992 so nicht mehr gilt. Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni fordert…
PIRATEN rufen zu Protest gegen Obama und Überwachung durch Programme wie PRISM auf (18. Juni 2013)
Anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident Barack Obama in dieser Woche ruft die Piratenpartei Deutschland Bürger, Verbände, Vereine und andere Parteien zu einer großen…
Zur bundesweiten gesetzlichen Personalbemessung für alle Beschäftigten in Krankenhäusern (18. Juni 2013)
Ver.di hat mich, Niels-Arne Münch, um eine Stellungnahme zu ihrer Kampagne für eine gesetzliche Regelung der Personalbemessung in Krankenhäusern gebeten. Hier meine Antwort:…
17. Juni 1953 (17. Juni 2013)
Die Bilder des blutigen Eingreifens der Armee sind aus den Geschichtsbüchern und auch durch die vielen Erzählungen der Zeitzeugen noch immer sehr präsent. Es liegt an uns, diesen Tag, welcher bereits im August 1953 per Gesetz in der Bundesrepublik Deutschland zum “Tag der Deutschen Einheit” ernannt wurde, in Erinnerung zu behalten.
PIRATEN wirken: GRÜNE übernehmen bildungspolitische Forderungen (17. Juni 2013)
(Frankfurt) Nachdem die SPD bereits wesentliche Forderungen der Piraten in der frühkindlichen Bildung und Betreuung übernommen hat und unter anderem gebührenfreie Kitas und…
Wir wollen kein deutsches PRISM! (17. Juni 2013)
Erst vor wenigen Tagen musste die NSA mit ihrem Schnüffelprogramm PRISM massive Kritik einstecken. Nun möchte der BND die Überwachung des Internetverkehrs mit dem Ausland ebenfalls massiv ausbauen In Anbetracht der bisherigen Ressourcenverschwendung wäre es besser, derartige Programme ganz einzustellen, anstatt noch auszubauen.