Räumwerkzeuge für Stadtbahn und Busse (15. Juli 2020)
Immer wieder gelangen Busse und Stadtbahnen nicht pünktlich zur nächsten haltestelle. Dies kann auch an falsch parkenden Autos liegen. Daher stellte DIE FRAKTION…
Kategorie: Braunschweig
Aus der Fraktion P² Braunschweig Datenschutz Drogenpolitik Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik innere Sicherheit Selbstbestimmung
Ausnüchterung in Polizeigewahrsam? (15. Juli 2020)
Ab Oktober 2020 sollen stark alkoholisierte Menschen in Polizeigewahrsam ausnüchtern. An 118 Tagen im Jahr kann dies unter ärztlicher Betreuung stattfinden, sofern eine…
Im Zweifel für Wolters (15. Juli 2020)
In der Ratssitzung vom 14.07.2020 wurde über das Vorkaufsrecht der Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf des Wolters-Grundstückes diskutiert. Diverse Anträge standen zur…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Finanzpolitik Gesellschaft Kultur Stadtentwicklung Umwelt Verkehr Wirtschaft
Freiflächen statt Parkplätze (15. Juli 2020)
In der Ratssitzung vom 14.07.2020 wurde der Antrag auf Umnutzung von Parkplätzen zu Freiflächen beschlossen. Der Antrag von DIE FRAKTION P² [Die PARTEI…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Bürgerbeteiligung Demokratie Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik innere Sicherheit Stadtentwicklung Transparenz Verkehr
Braunschweiger Ratssitzung am 14.07.2020 ab 14:00 Uhr (14. Juli 2020)
Am Dienstag, den 14.07.2020, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt – auch dieses Mal auf Grund des empfohlenen Abstandes zwischen den…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Bürgerbeteiligung Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik Kultur Stadtentwicklung Transparenz Umwelt Verkehr
Ratssitzung am 19.05.2020 um 14.00 Uhr (19. Mai 2020)
Am Dienstag, den 19.05.2020, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt – auch dieses Mal auf Grund des empfohlenden Abstandes zwischen den…
Aus dem Stadtverband Braunschweig Bürgerbeteiligung Datenschutz Demokratie Drogenpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik Internet und Medien Piratenpartei Selbstbestimmung Transparenz
10 Jahre Piratenpartei in Braunschweig (25. April 2020)
Vor genau 10 Jahren – am 25.04.2010 – wurde der Stadtverband der PIRATEN in Braunschweig gegründet. Ein Jahrzehnt politischer Arbeit begann – zu…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Finanzpolitik Gesellschaft Gesundheitspolitik innere Sicherheit Internet und Medien Stadtentwicklung Transparenz Verkehr
Ratssitzung am 24.03.2020 (24. März 2020)
Am Dienstag, den 24.03.2020, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt – dieses Mal auf Grund des empfohlenden Abstandes zwischen den Teilnehmern…
Aus dem Stadtverband Braunschweig Datenschutz Demokratie Gesellschaft Gesundheitspolitik Versammlungsrecht
PIRATEN: Auch weiterhin für Freiheitsrechte (22. März 2020)
Wegen der COVID-19-Pandemie steht das öffentliche Leben in Deutschland derzeit nahezu still. Die Stadt Braunschweig hat nach Aufforderung durch die Bundesregierung und in…
Aus der Fraktion P² Braunschweig Demokratie Finanzpolitik Gesellschaft Stadtentwicklung Transparenz Wirtschaft
Finanzpolitische Haushaltsrede 2020 (19. Februar 2020)
An dieser Stelle veröffentlichen wir die Haushaltsrede des finanzpolitischen Sprechers Christian Bley (PIRATEN) von DIE FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN) vom 18.02.2020.…