Vor genau 10 Jahren – am 25.04.2010 – wurde der Stadtverband der PIRATEN in Braunschweig gegründet. Ein Jahrzehnt politischer Arbeit begann – zu Bundes-, Landes- und kommunalpolitischen Themen und natürlich zu Themen, die für die anderen Parteien noch gar keine waren oder sind.

Dr. Florian Voigts, Vorsitzender der PIRATEN Braunschweig

„Es ist schon eine Ironie der Geschichte, dass wir in diesem Frühjahr die deutlichsten Einschränkungen unserer bürgerlichen Freiheiten seit Langem erleben müssen – genau 10 Jahre, nachdem die PIRATEN Braunschweig angetreten sind, um demokratisch für mehr Bürgerrechte, Transparenz, Teilhabe und Datenschutz in unserer Stadt zu kämpfen.

Natürlich finden wir es schade, dass wir aufgrund der Kontaktbeschränkungen unser Jubiläum nicht so feiern können, wie wir es am liebsten tun würden: Mit ein paar gut gelaunten Menschen und einem Kaltgetränk in fröhlicher Runde und im Real Life. So bleibt es wohl bei einem gemeinsamem Glas vor dem Bildschirm und dem Kontakt über das Internet. Damit haben wir ja reichlich Erfahrung – schon lange vor der CoViD19-Pandemie“, so Dr. Florian Voigts, Vorsitzender des Stadtverbandes.

Während viele Menschen gerade jetzt neue Kommunikationsmöglichkeiten im privaten und beruflichen Umfeld suchen und ausprobieren, hat sich im Stadtverband nicht viel geändert – die interne Arbeit der Piratenpartei fand schon immer im digitalen Zuhause statt. Daher ist es für die PIRATEN nicht ungewöhnlich, via Internet miteinander zu diskutieren und zu arbeiten. Um den Kontakt zu den Mitgliedern, Freibeutern und Interessierten zu halten, finden die wöchentlich stattfindenden Stammtische des Stadtverbandes derzeit natürlich online statt.

Wir sind sehr dankbar für die Unterstützung, die wir in all den Jahren erfahren haben, und möchten die Gelegenheit nutzen, uns herzlich bei allen zu bedanken, die unseren Stadtverband aufgebaut haben und weiter mit Leben füllen. Unser Dank gilt im Besonderen allen Braunschweigern, die uns mit Ideen, Kritik und ihrer Stimme tatkräftig unterstützt haben und dies auch in Zukunft tun

ergänzt Dr. Voigts, der schon im 11. Jahr an Bord der Piratenpartei Deutschland ist.

Bereits ein Jahr nach ihrer Gründung zogen die PIRATEN Braunschweig in den Rat der Stadt ein und leisten dort seit 2011 kommunalpolitische Arbeit. Als stellvertretender Ortsbürgermeister und Mitglied im Bezirksrat in Rüningen vertritt Nico-Alexander Greßmann und Christian Bley als Ratsherr im Rat der Stadt Braunschweig die Piratenpartei.

Christian Bley, PIRATEN, Ratsherr im Rat der Stadt Braunschweig

„Ich möchte mich bei allen Mitgliedern der Piratenpartei Braunschweig bedanken, denn ohne die Arbeit des Stadtverbandes wäre es nicht möglich gewesen ein Mandat im Rat der Stadt Braunschweig zu erlangen.

Zurzeit erleben wir nie dagewesene Einschränkungen, die sogar von einer großen Mehrheit der Menschen mitgetragen werden, weil es eben um das Allgemeinwohl geht. Ich finde das bemerkenswert und erschreckend zugleich. Einerseits verhält sich die doch seit langem als gespalten angesehene Gesellschaft außerordentlich solidarisch. Andererseits werden die Grundrechte der Menschen stärker beschnitten, als wir es uns in unseren schlimmsten Albträumen nicht hätten ausdenken können.

Doch eine Krise bietet auch immer die Chance zur Veränderung, denn in der Krise wachsen die Menschen über sich hinaus.

Das sehen wir im Moment gerade bei einem Thema, das für PIRATEN schon immer eine Herzensangelegenheit war: Die Digitalisierung. Überall scheinen plötzlich Dinge möglich zu sein, die vorher viel Zeit zur Vorbereitung und dann noch mehr Zeit zur Umsetzung gebraucht hätten.

Und auch Politik ist pragmatischer geworden. Ob das nun wirklich so gut ist, das sollte jeder für sich entscheiden. Verfahren gehen schneller, ja. Aber: Diese bürokratischen Hürden wurden ja nicht zum Spaß eingeführt, sondern sollen sicherstellen, dass Themen öffentlich beraten werden, bevor etwas beschlossen wird. Sie sollen sicherstellen, dass eine Beteiligung der Menschen stattfindet. Sie sollen sicherstellen, dass der Datenschutz eingehalten wird. Sie sollen Korruption verhindern und und und.

Zu guter Letzt wünsche ich dem Stadtverband Braunschweig weiterhin viel Spaß und Erfolg bei der politischen Arbeit, ihr rockt! Cheers!“, bedankt sich Ratsherr Christian Bley beim Stadtverband.

Zahlreiche Aktionen aus den vergangenen 10 Jahren werden wohl vielen für immer im Gedächtnis bleiben. An dieser Stelle seien aus Gründen nur einige genannt, an denen die PIRATEN Braunschweig beteiligt waren: Freiheit statt Angst-Demos, Operation Camelot, Winterwahlkampf auf der Jasperallee, Demos mit der Orange Pearl zu Lande und zu Wasser, niedersächsische Aufstellungsversammlungen, Live-Übertragung der Ratssitzungen, Kamerakarte BS, Aufklärung über Fracking, Graffiti zu Vielfalt am CSD, Save the Internet, ungezählte Infostände zu Datenschutz, Opt-in, ACTA, TTIP und andere Abkommen/Gesetzesentwürfe, Suchtprävention, Ökostrom für Stadtbahn und E-Busse, OPARL für das Ratsinfo, lange Haushaltsreden und und und…. 😉

Nach wie vor engagieren sich PIRATEN überall auf der Welt und es bleibt die Erkenntnis, dass auch nach all den Jahren immer noch, immer wieder und gerade jetzt Politik gemeinsam zu gestalten notwendig ist. [1]
Auf die nächsten 10 Jahre – sláinte!

Quelle:
[1] https://piraten-bs.de/2020/03/22/piraten-auch-weiterhin-fuer-freiheitsrechte/