Uns erreich­te eine Anfra­ge von regionalbraunschweig.de mit der Bit­te um eine Stel­lung­nah­me zu einer Pres­se­mit­tei­lung der Jun­gen Uni­on. Sie for­der­te dar­in die Ver­stär­kung des Zen­tra­len Ord­nungs­dien­stes in Braun­schweig, unter ande­rem mit der Begrün­dung, die Braun­schwei­ger Innen­stadt wäre das Dun­kel­feld im Rauschgifthandel.

Dazu stell­te reginalbraunschweig.de vier Fra­gen, die wir an die­ser Stel­le mit ver­öf­fent­li­chen, da anson­sten die Ant­wor­ten – ein­fach zusam­men geschrie­ben – nicht ver­ständ­lich sind.

1.) Was hält ihre Frak­ti­on von der Forderung?

Chri­sti­an Bley, (PIRATEN): „Ich hal­te über­haupt nichts von die­ser Forderung.“

Maxi­mi­li­an P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Par­tei Die PARTEI begrü­ßen die Idee eines Zen­tra­len Ord­nungs­dien­stes. Die­ses Prin­zip hat sich nach­weis­bar bewährt, z. B. beim Ein­satz von Ord­nungs­bo­xen für Lego­stei­ne in Kinderzimmern.“

2.) In wel­chen Punk­ten weicht ihre Par­tei von den Ansich­ten der Jun­gen Uni­on ab?

Chri­sti­an Bley, (PIRATEN): „Sie ist das Gegen­teil des­sen. Ich glau­be, dass die JU hier durch die Blu­me so etwas wie eine exe­ku­ti­ve „städ­ti­sche Poli­zei“ for­dert. Das soll­ten, kön­nen und dür­fen wir­nicht zulas­sen! Der ZOD ist für bestimm­te, fest­ge­leg­te Ord­nungs­wid­rig­kei­ten zustän­dig und nicht zur Ver­fol­gung von Straf­ta­ten. Das ist Auf­ga­be der Polizei.“

Maxi­mi­li­an P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Par­tei Die PARTEI kön­nen in der Braun­schwei­ger Innen­stadt kein Dun­kel­feld erken­nen. Viel­mehr errei­chen uns Kla­gen von
Astro­no­men, die die Ster­ne am Fir­ma­ment nicht mehr beob­ach­ten kön­nen, da die üppi­ge Beleuch­tung sie blendet.“

3.) Wie wür­de eine sol­che Per­so­nal­auf­stockung gege­be­nen­falls finan­ziert wer­den können?

Chri­sti­an Bley, (PIRATEN): „Wie wäre es mit einem Modell­pro­jekt der lizen­sier­ten Abga­be von Rausch­mit­teln in Braun­schweig? Die dar­aus resul­tie­ren­den Gewer­be­steu­ern könn­ten dafür ver­wen­det werden!“

Maxi­mi­li­an P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Par­tei Die PARTEI haben hier eine kla­re Vor­stel­lung: Die Finan­zie­rung kann dadurch erfol­gen, dass das Per­so­nal als
Mak­ler tätig wird und eine ange­mes­se­ne Cour­ta­ge vom Käu­fer oder Ver­käu­fer erhebt. Die­ses Prin­zip funk­tio­niert auf dem Braun­schwei­ger Immo­bi­li­en­markt bereits sehr gut.“

4.) Wie beur­teilt ihre Frak­ti­on die Sicher­heit auf öffent­li­chen Plät­zen in Braun­schweig sowohl tags­über als auch nachts?

Chri­sti­an Bley, (PIRATEN): „Aus der offi­zi­el­len Sta­ti­stik wird ersicht­lich, dass die Sicher­heit auf einem hohen Niveau ist. Abso­lu­te Sicher­heit gibt es nicht, auch nicht mit einem mehr an Kon­trol­len oder ähnlichem.“

Maxi­mi­li­an P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Par­tei Die PARTEI sehen hier Hand­lungs­be­darf. Unab­hän­gig von der Licht­si­tua­ti­on sind die Men­schen auf Stra­ßen und Plät­zen Braun­schweigs Ein­flüs­sen wie Chem­trails schutz­los aus­ge­lie­fert. Daher for­dern wir die Über­da­chung der Braun­schwei­ger Innenstadt!“

Die kom­plet­ten Ant­wor­ten sind zuerst unter https://regionalbraunschweig.de/hat-braunschweig-ein-drogenproblem-das-sagen-die-fraktionen ver­öf­fent­licht worden.