Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de mit der Bitte um eine Stellungnahme zu einer Pressemitteilung der Jungen Union. Sie forderte darin die Verstärkung des Zentralen Ordnungsdienstes in Braunschweig, unter anderem mit der Begründung, die Braunschweiger Innenstadt wäre das Dunkelfeld im Rauschgifthandel.
Dazu stellte reginalbraunschweig.de vier Fragen, die wir an dieser Stelle mit veröffentlichen, da ansonsten die Antworten – einfach zusammen geschrieben – nicht verständlich sind.
1.) Was hält ihre Fraktion von der Forderung?
Christian Bley, (PIRATEN): „Ich halte überhaupt nichts von dieser Forderung.“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI begrüßen die Idee eines Zentralen Ordnungsdienstes. Dieses Prinzip hat sich nachweisbar bewährt, z. B. beim Einsatz von Ordnungsboxen für Legosteine in Kinderzimmern.“
2.) In welchen Punkten weicht ihre Partei von den Ansichten der Jungen Union ab?
Christian Bley, (PIRATEN): „Sie ist das Gegenteil dessen. Ich glaube, dass die JU hier durch die Blume so etwas wie eine exekutive „städtische Polizei“ fordert. Das sollten, können und dürfen wirnicht zulassen! Der ZOD ist für bestimmte, festgelegte Ordnungswidrigkeiten zuständig und nicht zur Verfolgung von Straftaten. Das ist Aufgabe der Polizei.“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI können in der Braunschweiger Innenstadt kein Dunkelfeld erkennen. Vielmehr erreichen uns Klagen von
Astronomen, die die Sterne am Firmament nicht mehr beobachten können, da die üppige Beleuchtung sie blendet.“
3.) Wie würde eine solche Personalaufstockung gegebenenfalls finanziert werden können?
Christian Bley, (PIRATEN): „Wie wäre es mit einem Modellprojekt der lizensierten Abgabe von Rauschmitteln in Braunschweig? Die daraus resultierenden Gewerbesteuern könnten dafür verwendet werden!“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI haben hier eine klare Vorstellung: Die Finanzierung kann dadurch erfolgen, dass das Personal als
Makler tätig wird und eine angemessene Courtage vom Käufer oder Verkäufer erhebt. Dieses Prinzip funktioniert auf dem Braunschweiger Immobilienmarkt bereits sehr gut.“
4.) Wie beurteilt ihre Fraktion die Sicherheit auf öffentlichen Plätzen in Braunschweig sowohl tagsüber als auch nachts?
Christian Bley, (PIRATEN): „Aus der offiziellen Statistik wird ersichtlich, dass die Sicherheit auf einem hohen Niveau ist. Absolute Sicherheit gibt es nicht, auch nicht mit einem mehr an Kontrollen oder ähnlichem.“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI sehen hier Handlungsbedarf. Unabhängig von der Lichtsituation sind die Menschen auf Straßen und Plätzen Braunschweigs Einflüssen wie Chemtrails schutzlos ausgeliefert. Daher fordern wir die Überdachung der Braunschweiger Innenstadt!“
Die kompletten Antworten sind zuerst unter https://regionalbraunschweig.de/hat-braunschweig-ein-drogenproblem-das-sagen-die-fraktionen veröffentlicht worden.
Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig.de mit der Bitte um eine Stellungnahme zu einer Pressemitteilung der Jungen Union. Sie forderte darin die Verstärkung des Zentralen Ordnungsdienstes in Braunschweig, unter anderem mit der Begründung, die Braunschweiger Innenstadt wäre das Dunkelfeld im Rauschgifthandel.
Dazu stellte reginalbraunschweig.de vier Fragen, die wir an dieser Stelle mit veröffentlichen, da ansonsten die Antworten – einfach zusammen geschrieben – nicht verständlich sind.
1.) Was hält ihre Fraktion von der Forderung?
Christian Bley, (PIRATEN): „Ich halte überhaupt nichts von dieser Forderung.“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI begrüßen die Idee eines Zentralen Ordnungsdienstes. Dieses Prinzip hat sich nachweisbar bewährt, z. B. beim Einsatz von Ordnungsboxen für Legosteine in Kinderzimmern.“
2.) In welchen Punkten weicht ihre Partei von den Ansichten der Jungen Union ab?
Christian Bley, (PIRATEN): „Sie ist das Gegenteil dessen. Ich glaube, dass die JU hier durch die Blume so etwas wie eine exekutive „städtische Polizei“ fordert. Das sollten, können und dürfen wirnicht zulassen! Der ZOD ist für bestimmte, festgelegte Ordnungswidrigkeiten zuständig und nicht zur Verfolgung von Straftaten. Das ist Aufgabe der Polizei.“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI können in der Braunschweiger Innenstadt kein Dunkelfeld erkennen. Vielmehr erreichen uns Klagen von
Astronomen, die die Sterne am Firmament nicht mehr beobachten können, da die üppige Beleuchtung sie blendet.“
3.) Wie würde eine solche Personalaufstockung gegebenenfalls finanziert werden können?
Christian Bley, (PIRATEN): „Wie wäre es mit einem Modellprojekt der lizensierten Abgabe von Rauschmitteln in Braunschweig? Die daraus resultierenden Gewerbesteuern könnten dafür verwendet werden!“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI haben hier eine klare Vorstellung: Die Finanzierung kann dadurch erfolgen, dass das Personal als
Makler tätig wird und eine angemessene Courtage vom Käufer oder Verkäufer erhebt. Dieses Prinzip funktioniert auf dem Braunschweiger Immobilienmarkt bereits sehr gut.“
4.) Wie beurteilt ihre Fraktion die Sicherheit auf öffentlichen Plätzen in Braunschweig sowohl tagsüber als auch nachts?
Christian Bley, (PIRATEN): „Aus der offiziellen Statistik wird ersichtlich, dass die Sicherheit auf einem hohen Niveau ist. Absolute Sicherheit gibt es nicht, auch nicht mit einem mehr an Kontrollen oder ähnlichem.“
Maximilian P. Hahn, (Die PARTEI): „Wir von der Partei Die PARTEI sehen hier Handlungsbedarf. Unabhängig von der Lichtsituation sind die Menschen auf Straßen und Plätzen Braunschweigs Einflüssen wie Chemtrails schutzlos ausgeliefert. Daher fordern wir die Überdachung der Braunschweiger Innenstadt!“
Die kompletten Antworten sind zuerst unter https://regionalbraunschweig.de/hat-braunschweig-ein-drogenproblem-das-sagen-die-fraktionen veröffentlicht worden.