Ratssitzung am 16.05.2017

vom 16.05.2017 in Aus der Fraktion P², Bürgerbeteiligung, Demokratie, Gesellschaft, Transparenz

Rathaus Braunschweig

Rathaus Braunschweig

Am Dienstag, den 16.05.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt.

Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente.

Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt.

Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und Anträge sowie Kommentare der Ratsherren der FRAKTION P² zu ausgewählten Themen.

Twitter: @DIE_FRAKTION_P2 #ratbs

[14:01 Uhr]
1. Eröffnung der Sitzung

Der Ratsvorsitzende eröffnet die Sitzung.

Der Ratsvorsitzende erteilt dem Oberbürgermeister das Wort. Er ehrt und bedankt sich bei Herr Klaus Wendroth (CDU) für die 20-jährige Rats-Zugehörigkeit.

Der Rat ist ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig.
Um 16:00 Uhr / 16:30 Uhr findet eine Pause von 45 min. statt.
Weitere Pausen werden nach Bedarf gemacht.
Es liegen drei Einwohnerfrage vor.

Folgende Änderungen in der Tagesordnung werden vorgeschlagen:
TOP 5.1 wurde zurückgezogen
TOP 5.7 wird mit TOP 16.3 behandelt
TOP 10 wird mit TOP 11 behandelt
TOP 17 bis 19 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt

Abstimmung über die geänderte Tagesordnung: einstimmig angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

2. Einführung und Verpflichtung des für den ausgeschiedenen Ratsherrn Henning Jenzen berufenen Nachfolgers Peter Rosenbaum

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.03.2017 [SI/2017/425]

Abstimmung über das Protokoll: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

[14:09 Uhr]

4. Mitteilungen

Es liegen keine Mitteilungen vor

[14:18 Uhr]

5. Anträge

5.1. wurde von der Tagesordnung genommen

5.2. Keine Diskriminierung bei EinlasskAbstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafürontrollen [17-04017]

Antrag von Die Linke.
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: abgelehnt
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

5.2.1. Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen [17-04017-02]

Stellungnahme der Verwaltung

[14:57 Uhr]

5.3 Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen – angemessenen Schulmittelfonds einrichten [17-04207]

Antrag von Die Linke.

5.3.1. Änderungsantrag Handlungskonzept Kinderarmut ernst nehmen – angemessenen Schulmittelfonds einrichten 17-04207-01 [17-04302]

Antrag von Fraktion B90/Grüne
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

[15:27 Uhr]https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2017/05/16/ratssitzung-am-16-05-2017

5.4. Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig [17-04258]

Antrag der CDU-Fraktion

5.4.3. Änderungsantrag zu Vorlage 17-04301 Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig [17-04594]

Antrag der AfD-Fraktion
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: dagegen
Maximilian P. Hahn: dagegen

5.4.1. Änderungsantrag zu Wiedereinsetzung des Baustellenfonds für besondere Bauprojekte der Stadt Braunschweig DS 17-04258 [17-04301]

Antrag der Fraktion B90/Grüne
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

[15:43 Uhr]

5.5. Konzept für herbiz

15.1. Bebauungsplan AW 100 „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ Verhältnis bestehende und neu zu pflanzende Bäume [17-04617]

Mitteilung der Verwaltung

idfreie Grünflächenpflege [17-04299]

Antrag der Fraktion B90/Grüne
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür</st

15.1. Bebauungsplan AW 100 „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ Verhältnis bestehende und neu zu pflanzende Bäume [17-04617]

Mitteilung der Verwaltung

rong>

[15:53 Uhr]

5.6 Herbizidfreies Braunschweig [17-04455]

Antrag der BIBS-Fraktion um Überweisung in die Fachausschüsse
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Wie mit der geänderten Tagesordnung beschlossen, wird TOP 16.3 an dieser Stelle mit den Anträgen aus TOP 5.7 behandelt

16.3. Kein Atommüll i

13.1. Änderungsantrag zu 16-03434 Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) [17-03434]

Antrag der Fraktion Die Linke.</e

16.6. Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten [17-04487]

Anfrage der BiBS-Fraktion
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04487-01]

m>
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

13.2. Änderungsantrag zu 16-03434 Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) [17-04595]

Antrag der AfD-Fraktion
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: dagegen
Maximilian P. Hahn: dagegen

13. Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) [16-03434]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

ns Gewerbegebiet Timmerlah-Geitelde-Stiddien? [17-04492]

Anfrage der BiBS-Fraktion
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die sc

14. Veränderungssperre „Celler Straße/Neustadtring“, NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss [17-04030]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: daf

16.2. Entwicklung des Fahrradtourismus in Braunschweig [17-04491]

Anfrage der Fraktion B90/Grüne
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04491-01]

ür
Maximilian P. Hahn: dafürhriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04492-01]

Antrag von Herrn Rosenbaum auf Überweisung aller Anträge aus TOP 5.7 in die Fachausschüsse
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: abgelehnt

5.7.3. Änderungsantrag zu TOP 5.7: Resolution 17-04457 Interkommunales Gewerbegebiet Stiddien-Beddien (VA-Beschluss vom 09.05.2017) [17-04592]

Antrag der BiBS-Fraktion
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: abgelehnt

5.7.4. Änderungsantrag zur Vorlage 17-04533, Resolution zur Nutzung des interkommunalen Gewerbegebietes BS-SZ [17-04593]

Antrag der AfD-Fraktion
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: abgelehnt

5.7.2. Änderungsantrag zur Resolution 17-04457 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter weiterentwickeln (VA-Beschluss vom 09.05.2017) [17-04588]

Antrag der Fraktion B90/Grüne

Anmerkung Christian Bley:
Mit dieser Resolution setzen wir NICHT nur ein Zeichen für die Region Braunschweig, sondern AUCH für eine umfassende und frühzeitige Einwohner-Information. Denn NUR gut informierte Menschen können sich selbst ein Bild von der Lage machen und, fundierte Entscheidungen treffen. Daher freut es uns sehr, dass unsere mündlichen Ergänzungsvorschläge in Bezug auf die Gutachten und den Ausschluss von Lagerung und Umschlag von radioaktivem Material auf so viele offene Ohren gestoßen sind.
Da lediglich der Grünen-Antrag auf den offenen Ausgang der Prüfung verweist, werden wir diesem zustimmen. Vielen Dank.

Abstimmung in Modulen
Modul 1:
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 2:
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Die Anträge der CDU- und SPD-Fraktion werden nicht behandelt, da der Änderungsantrag der Fraktion der Grünen angenommen wurde.

Pause bis 17:40 Uhr
Wiedereintritt in die Ratssitzung 17:42 Uhr

[17:43 Uhr]

6. Ausschüsse des Rates – Umbesetzung und Ergänzung der Besetzung [17-04488]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

7. Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis [17-04228]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

8. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € [17-04298]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

9. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG [<a href="https://ratsinfo.braAbstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafürunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005837″>17-04392]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

TOP 10 und TOP 11 werden, wie mit der geänderten Tagesordnung angenommen, zusammen behandelt

Die Fraktion Die Linke. beantragt modulare Abstimmung:

11.1. Erweiterte Beschlussvorlage: Änderungsantrag Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 [17-04154-01]

Erweiterte Beschlussvorlage der Verwaltung

Modul 1
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 2
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafürAbstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 3
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 4
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 5
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 6
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

Modul 7
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür
Damit ist die Beschlussvorlage angenommen und die restlichen Anträge aus TOP 10 und 11 werden nicht abgestimmt:

10. Kindergarten Lehndorf – kurze Wege für kurze Beine [17-03848]

Antrag von Fraktion Die Linke.

11. Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2017/2018 [17-04154]

18:19 Uhr bis 18:37 Uhr Einwohnerfragestunde

12. „Soziale Stadt – Donauviertel“ – Vergabeverfahren Quartiersmanagement und Sanierungsträger [17-04255]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

13.1. Änderungsantrag zu 16-03434 Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) [17-03434]

Antrag der Fraktion Die Linke.
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

13.2. Änderungs

16.2. Entwicklung des Fahrradtourismus in Braunschweig [17-04491]

Anfrage der Fraktion B90/Grüne
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04491-01]

antrag zu 16-03434 Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) [17-04595]

Antrag der AfD-Fraktion
Abstimmung: abgelehnt
Christian Bley: dagegen
Maximilian P. Hahn: dagegen

13. Siebente Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungssatzung) [16-03434]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

14. Veränderungssperre „Celler Straße/Neustadtring“, NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss [17-04030]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

15. Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“, AW 100 Stadtgebiet zwischen der BAB A39, der Straße Erzberg, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Bevenrode Flur 5 Flurstücke 134/6, 134/7 und 189/2 (Geltungsbereich B) und Flurstück 134/4 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss [17-04277]

Vorlage der Verwaltung
Abstimmung: angenommen
Christian Bley: dafür
Maximilian P. Hahn: dafür

[19:04 Uhr]

16. Anfragen

16.1. Sinnvolle Verknüpfungspunkte zwischen Radverkehr und ÖPNV schaffen [17-04490]

Anfrage der SPD-Fraktion
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04490-01]

16.2. Entwicklung des Fahrradtourismus in Braunschweig [17-04491]

Anfrage der Fraktion B90/Grüne
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04491-01]

TOP 16.3 wurde bereits mit TOP 5.7 behandelt und beantwortet.

16.4. Erhalt der Kleingartenanlagen [17-04489]

Anfrage der Fraktion Die Linke.
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04489-01]
zu 1: Darüber ist der Verwaltung nichts bekannt
zu 2: Weinbergstraße: 2. Grundstückreihe. Die zwei Grundstücke stellen keine klassischen Kleingärten dar. Eine Planung diesbezüglich ruht. Ein Bebauungsplanverfahren wird derzeit nicht betrieben.
zu 3: Es gibt keine aktuellen Planungen

16.5. Fehlbedarf an Grünflächen in Braunschweig? [17-04493]

Anfrage der FRAKTION P²
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04493-01]

Anmerkung Christian Bley:
Dass die öffentlichen Grünflächen einer Stadt nicht nur ein Aushängeschild sind, brauche ich Ihnen allen nicht zu erklären. Sie (die Grünflächen) tragen auch erheblich zum Wohlfühlen, dem Klima und der Freizeitgestaltung bei. Gerade vor dem Hintergrund der wachsenden Bautätigkeit müssen wir unbedingt darauf achten, dass hier nicht ein Problem gelöst und ein anderes geschaffen wird. Daher soll unsere Anfrage klären, ob nicht längst Handlungsbedarf in einzelnen Stadtteilen besteht. Auch ist uns wichtig, diese Daten unter OpenGeoData allen Interessierten verfügbar zu machen. Vielen Dank.

16.6. Baum- und Umweltschutz bei Bauprojekten [17-04487]

Anfrage der BiBS-Fraktion
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04487-01]

16.7. Nutzung des Flughafens in Waggum [17-04494]

Anfrage der BiBS-Fraktion
Fragen siehe Anfrage.
Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-04494-01]

[20.00 Uhr]
Der öffentliche Teil der Ratssitzung ist hiermit beendet.

[20.02 Uhr]
Auch der nichtöffentliche Teil ist nun beendet.


geschrieben von: DIE FRAKTION P²

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