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Stammtischprotokoll vom 18.12.2012

18. Dezember 2012

Am 18.12.2012 fand der Stammtisch der Piratenpartei Braunschweig im Restaurant “Dialog” statt. Das Protokoll kann hier nachgelesen werden:

Versammlungsleiter: Dominik
Protokoll: Oli, Jan
Beginn: 19:31

Themen:

Bericht  Vorstand (max.15 min)

  • Webseite Braunschweig Überarbeiten
  • Angeblich soll es morgen eine NDS Marine geben, aber keiner weiß was genaues.
    • Teilnehmen würden Jan und Dominik
  • Umfrage Ergebnisse sind raus
    • ML wird wohl nicht gesynkt da nur 10% Zustimmung
    • Kalender zum Einbinden wurde gewünscht
    • Stammtisch ist Chaotisch
      • zu wenig Programmarbeit
      • Mini-GO?
      • Besuch anderer Stammtische
    • Pfad : http://braunschweig.piratenpad.de/umfrage

 

Bericht Fraktion (max.15 min)

  • Borek
    • Fraktion (Claudia und Jens) hat ein persönliches Gespräch mit und bei Boreks geführt
    • Es kam der Vorschlag seitens Borek, Verträge, welche die Stadt aktuell nicht herausrücken mag
      • Bedingung: Unterzeichnung einer Vertraulichkeitsvereinbarung, die in Teilen weitergehend als Vertraulichkeit nach NKomVG wäre
      • wir wären auch sonst bei Einsichtnahme (sollten wir per Verwaltungsgerichtsbeschluss Einsicht bekommen) zu Vertraulichkeit verpflichtet
      • Meinungsbild: Ist der Stammtisch dafür, die Vertraulichkeitsvereinbarung zu unterschreiben?
        • einstimmig dagegen
      • wir dürften rechtlich gesehen die Vertraulichkeitsvereinbarung veröffentlichen
        • Meinungsbild
          • Erstmal nichts veröffentlichen und abwarten
            • 8/1/2
          • Anonymisiert veröffentlichen
            • 7/3/1
          • Artikel mit sinngemäßem Inhalt veröffentlichen
            • 5/1/2
          • Schreiben im Wortlaut veröffentlichen
            • 1/7/2
  • Fraktionsstammtisch
    • zuletzt sehr geringe Beteiligung
    • besonders gute Beteiligung war bei Themenabenden mit Referenten
    • Idee, Fraktionsstammtische künftig nicht mehr regelmäßig durchzuführen
      • künftig Vortragsreihe zu konkreten Themen, wie ÖPNV
    • Begriff „Fraktion“ erzeugt ein wenig Ehrfurcht – „da passieren wichtige Dinge wo man zugucken kann“
    • Einladungen eher förmlich? Künftig umgangssprachlicher?
    • Ort Rathaus war eventuell eine zu große Hürde
    • Berichte zu Fraktionsstammtischen mit Fotos?
      • würde ein bisschen offener zeigen, wie es dort läuft und könnte Hürden verringern
    • Künftig in zukünftiger Geschäftsstelle durchführen?

 

Presse

  • künftige Weiterleitung von NDS PMs an SV bzw Braunschweig ML
    • Derzeit gibt es keine Arbeiten
  • Olivers Telefonnummer ist noch überall eingetragen und er reagiert 😉
    • Wenn PMs vom SV nötig sind kann Oliver das machen.

 

Neupiraten

  • Was ist Stand der Dinge? Welche Neupiraten wollen was wissen?
    • Mailingliste/Wiki/PGP/Pads/…. ?
    • Derzeit gibt es keinen Ansprechpartner
  • Wer hat thematisch Interesse woran?

 

Infostand:

  • Datum? 29.12.2012
    • Wer macht mit? Oliver, Benjamin, Jan
    • Uhrzeit: 11:00h bis 16:00h
    • Wo: Ritterbrunnen
    • Anmeldung: Parteimeile ist angemeldet
    • Versammlungsleiter: n.n.
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist? Anke
      • Hintransport: Anke
      • Rücktransport: Anke
  • Nächster Infostand 5.1.2012
    • Wer macht mit? Dietmar, Jan
    • Uhrzeit: 11:00h bis 16:00h
    • Wo: Innenstadt „Neue Straße“
    • Anmeldung: Parteimeile ist Angemeldet
    • Versammlungsleiter: n.n.
    • Wer klärt, daß Lager zugänglich ist? Anke
      • Hintransport: Anke
      • Rücktransport: Anke
  • Verantwortlich für die Bekanntgabe des Infostandes
    • auf der Stadtverbandsseite: schon drauf
    • auf den Mailinglisten:
    • via Twitter Oliver
    • im Wiki wird aufgelöst

 

OrangePearl mit Lautsprecher

  • Sollen wir das Angebot von Matthias annehmen oder nicht?
    • Bei der letzten Vorstandssitzung hatten die anwesenden Vorstandsmitglieder, aufgrund des evtl. negativen Eindrucks durch diese Beschallung, Bedenken und würden den Einsatz nicht empfehlen. Der Einsatz ohne Lautsprecher erscheint ohne konkrete Aktion bei dem aktuellen Wetter ebenfalls nicht sinnvoll.
    • CDU und SPD werden das wohl auch machen
    • Bedenken bzgl. Außenwirkung
    • Bitte ein Meinungsbild zum Einsatz
      • (0|5|3)
    • Weiterer Vorschlag: Während Infostand per Lautsprecher Wahlprogramm
      • (4/4/2)
    • Meinungsbild, ob OrangePearl während Infostand als dekoratives Beiwerk
      • (8/0/3)

 

Geschäftsstelle

  • http://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle
  • Status des Vertrags (Vorstand)
    • http://braunschweig.piratenpad.de/Mietvertrag
    • Oli hat einen Vertrag ausgearbeitet
    • Feste monatliche Beträge, 80% der Fixkosten
    • Angebot oli: alles was nicht als Spende rein kommt, über nimmt für den vorderen Raum Oli. Hintere Räume nicht.
  • Öffnungszeiten (Oliver)
  • Drittnutzung (Oliver)
    • Wollen wir die Räumlichkeiten anderen Gruppen zur Drittnutzung überlassen?
    • in Hausordnung stehen schon Dinge wie: so hinterlassen wie vorgefunden
    • Meinungsbild: Sollten wir parteifernen, nichtextremistischen Gruppen die Nutzung prinzipiell erlauben?
      • Meinungsbild fällt deutlich positiv aus (fast einstimmig)
  • Hausordnung (Oliver)
    • http://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle-Hausordnung
    • Diskussionen zum Thema
      • Ausführlichkeit/Länge der Hausordnung
      • Explizites Verbot von Drogen, obwohl ohnehin gesetzlich verboten
      • Zeitpunkt der Abstimmung über die Hausordnung
    • Vorschlag, zu einem späteren Zeitpunkt abzustimmen
      • da wir dieses Jahr keine weiteren Stammtische haben,
      • Stammtischbeschluss:
        • Der Vorstand wird beauftragt, nach Einholung eines Meinungsbildunges über verschiedene Vertrags-/Hausordnungsvarianten einen Mietvertrag inkl. Hausordnung abzuschließen
          • via Mailingliste
        • 11 dafür
          • Limesurvey
            • 3 dafür
          • Alternativ: Der Vorstand schließt nach Einholung eines Meinungsbildes (beliebiges Mittel)
        • 4 dafür
  • Getränke / Verzehr (Oliver)
    • Welche Getränke zu welchem Preis?
      • als Spendenvorschlag
      • Mate, Cola, Wasser
      • Mate: kostet im Laden unter 1 Euro -> 1 Euro Spendenvorschlag
      • Wenn wir das als SV machen, würde es bedeuten:
        • Spenden verbuchen
        • Ausgaben für Getränke beschließen & verbuchen
      • Getränke werden passieren
    • Wer besorgt die „Erstausrüstung“?
      • Es fehlen auch noch Kaffeebecher o.ä.
  • Schlüssel (Oliver)
    • http://braunschweig.piratenpad.de/Geschaeftsstelle-Schluesseluebergabe
    • Harald schreibt: habe den von Tino übernommen. Bringe ihn mit
      • Biete mich an, einen Schlüssel zu verwahren: Nähe zur K75, gute Erreichbarkeit.
    • Im Vertrag ist ein Passus dazu. Bei Verlust müssen drei Zylinder ausgetauscht und 5 Schlüssel ersetzt werden.
    • Stadtverband kann Schlüssel nachmachen
    • Frage, ob Schlüssel für Geschäftsstelle besetzende Personen vom Stadtverband nachgemacht werden

 

Sonstiges

  • Buttonrohlinge sind fast alle (15 Stck noch)
    • Der Vorstand wird beauftragt, 1000 Buttonrohlinge für max. 120 Euro zu kaufen
      • bei einer Enthaltung angenommen
  • Bedarf Nachbestellung Affichenplakate?
    • wilde und wirre Diskussionen
  • Plakatrückwände / Arne hat es nicht geschafft, die 125 Stck Rückwände aus Halle abzuholen
    • wenn wir bis zum WE die Dinger nicht selber abgeholt bekommen, will Arne probieren, die abzuholen
    • Dietmar fragt bei BIBS, ob wir 200 Rückwände ausleihen können
      • Stefan und Anke fahren den Kram
  • Bedarf Plakate aus NRW + SH?
    • Frist ist verstrichen, hat sich entsprechend erledigt
  • Limesurvey-Umfrage SV BS 2012
  • Einladung zum dritten Teil der Vortragsreihe in Goslar 20.12.2012
  • bundesweiten Bildungsdemo in Hannover am 18.01.2013
    • DGB lädt ein, wurde von Hansi Volkmann an uns herangetragen
    • ist ein Piratenthema und zwei Tage vor der Wahl
      • wir sollten also dort sein und Fahnen mitbringen
  • NPD-Dings in Magdeburg am 12.01. (Anmerkung des Autors: es geht um eine Zusammenarbeit mit den Piraten Magdeburg gegen eine Aktion der NPD)
  • Locher / noch bei A.?
    • A. geht davon aus und guckt nach -> schreibt es auf ML
  • Neue Grundsatzprogramme mit Beschlüssen aus Bochum bestellen?
    • wir kennen die genaue Finanzsituation des SV nicht

 

Dein Thema?

 

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Protokollant
  • auf den Mailinglisten: Protokollant
  • auf die Stadtverbandsseite: Dominik und gerne auch andere Menschen, die Lust haben, mitzuhelfen

 

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Merten generiert Pads und verschickt Link auf ML
  • via Twitter:

 

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: 08.01.2013, 19 Uhr

 

Ende des Stammtisches: 22:37 Uhr

9 Kommentare zu “Stammtischprotokoll vom 18.12.2012”