Bereits am 25. März 2007 hat sich Peter Hartz mit dem öffentlichen Bekenntnis „Hartz 4 ist Betrug“ in der Bild Zeitung vom Hartz 4 – Konzept / Arbeitslosengeld II abgewendet, obgleich der Namensgeber an der Ausarbeitung von Hartz 4 beteiligt war.
„Hartz 4 hat zur Diskriminierung vieler Menschen in Deutschland geführt, die über viele Jahre hinweg in die Sozialversicherungs- und Steuersysteme eingezahlt haben. Viele dieser Menschen werden diskriminiert, diffamiert und leben weit unter der offiziellen Armutsgrenze.“ so Harald Kibbat, erster Vorsitzender der PIRATEN Braunschweig, und weiter „Im Gegensatz dazu ist ein Grundeinkommen ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.„
Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grundsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.
Es gibt viele Modelle und Rechenbeispiele wie ein solches Bedingungsloses Grundeinkommen ausgestaltet werden kann. Aus diesem Grund lädt die Piratenpartei Braunschweig zu einem Themenabend ein.
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
Wann: Am 17.03.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Cafe & Restaurant Dialog, Rebenring 48, 38106 Braunschweig
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