Am 23.08.2021 öffnet die Briefwahlzentrale für die Kommunalwahl 2021 in der Reichsstraße 3. Ab diesem Zeitpunkt können der Rat der Stadt, die Stadtbezirksräte und der Oberbürgermeister schon vorab per Brief gewählt werden.
In Fällen von Abwesenheit am Wahltag oder bei Beeinträchtigungen, die es nicht möglich machen persönlich zum Wahllokal zu kommen, stellt die Briefwahl die einzige Möglichkeit dar, am demokratischen Willensbildungsprozess teilzunehmen. Das sollte man dann natürlich auch nutzen!
Briefwahlunterlagen
Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich in der Briefwahlzentrale abholen oder direkt vor Ort vorab wählen möchte, benötigt dafür auf jeden Fall den eigenen Personalausweis und die Wahlbenachrichtigung. Die Zusendung von Briefwahlunterlagen kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragt werden, die mittlerweile jeder Wahlberechtigte erhalten hat. Das geht auch direkt online.
Die PIRATEN Braunschweig sind aus Erfahrung skeptisch der Briefwahl gegenüber eingestellt, aufgrund einer fehlenden Identitätsprüfung bei der Beantragung der Unterlagen.
„Für die Kommunalwahl 2011 haben die PIRATEN Braunschweig bereits demonstriert, wie einfach sich ein Unbefugter fremde Wahlscheine beschaffen kann, sofern ihm Daten Anderer zur Verfügung stehen. Und dann steht man als Wahlberechtigter am Wahltag im Wahllokal und kann nicht wählen, weil jemand anderes dies bereits per Briefwahl getan hat.“, so Pamela Kuhn, PIRAT, Rats- und Stadtbezirksratskandidat im Wahlbereich Nordost. [1]https://piratenpartei-braunschweig.de/2011/08/23/piraten-entdecken-sicherheitslucke-bei-der-briefwahl/
Die PIRATEN Braunschweig empfehlen daher, soweit möglich auf die Briefwahl zu verzichten und am Wahltag die Kreuze ganz analog im Wahllokal zu machen.
„Wer am 12. oder 26. September aufgrund von Abwesenheit nicht ins Wahllokal kommen kann, oder wessen eigentliches Wahllokal nicht barrierefrei ist, sollte am Besten persönlich in der Reichsstraße direkt wählen gehen“, schlägt Dominik Bennett vor, Kandidat im Östlichen Ringgebiet. „Das ist sicherer und es würdigt dieses sehr wichtige Recht, das wir als Bürger dieses Staates haben, wenn die Wahlhandlung vor Ort in einer Wahlkabine wahrgenommen wird.“
Dazu auch Nico-Alexander Greßmann, stellvertretender Ortsbürgermeister Rüningen und Ratskandidat der PIRATEN Braunschweig: „Es ist eine Errungenschaft und ein Privileg geheim, frei und unabhängig wählen zu können – das sollte man sich immer wieder bewusst machen. Eine starke Demokratie ist darauf angewiesen, dass das Wahlrecht auch ausgeübt wird.“
Alle, die das Gefühl haben, dass sie das gar nichts angeht, dass Wahlen sowieso nichts ändern, und die sich vorgenommen haben, auch dieses Mal nicht zu wählen, und die trotzdem bis hier unten gelesen haben, bitten wir unseren Offenen Brief an die Nichtwähler zu lesen.
Am 23.08.2021 öffnet die Briefwahlzentrale für die Kommunalwahl 2021 in der Reichsstraße 3. Ab diesem Zeitpunkt können der Rat der Stadt, die Stadtbezirksräte und der Oberbürgermeister schon vorab per Brief gewählt werden.
In Fällen von Abwesenheit am Wahltag oder bei Beeinträchtigungen, die es nicht möglich machen persönlich zum Wahllokal zu kommen, stellt die Briefwahl die einzige Möglichkeit dar, am demokratischen Willensbildungsprozess teilzunehmen. Das sollte man dann natürlich auch nutzen!
Wer seine Briefwahlunterlagen persönlich in der Briefwahlzentrale abholen oder direkt vor Ort vorab wählen möchte, benötigt dafür auf jeden Fall den eigenen Personalausweis und die Wahlbenachrichtigung. Die Zusendung von Briefwahlunterlagen kann auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragt werden, die mittlerweile jeder Wahlberechtigte erhalten hat. Das geht auch direkt online.
Die PIRATEN Braunschweig sind aus Erfahrung skeptisch der Briefwahl gegenüber eingestellt, aufgrund einer fehlenden Identitätsprüfung bei der Beantragung der Unterlagen.
„Für die Kommunalwahl 2011 haben die PIRATEN Braunschweig bereits demonstriert, wie einfach sich ein Unbefugter fremde Wahlscheine beschaffen kann, sofern ihm Daten Anderer zur Verfügung stehen. Und dann steht man als Wahlberechtigter am Wahltag im Wahllokal und kann nicht wählen, weil jemand anderes dies bereits per Briefwahl getan hat.“, so Pamela Kuhn, PIRAT, Rats- und Stadtbezirksratskandidat im Wahlbereich Nordost. [1]https://piratenpartei-braunschweig.de/2011/08/23/piraten-entdecken-sicherheitslucke-bei-der-briefwahl/
Die Sicherheitslücke der fehlenden Verifizierung bei der Briefwahlbeantragung und wer diese dann tatsächlich ausgefüllt hat, ist seit langem bekannt und birgt in sich erhebliche Risiken für die Demokratie. Dadurch sind wesentliche Wahlgrundsätze – vor allem die Freiheit der Wahl und das Wahlgeheimnis – gefährdet. [2]https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/22461915_Wahlleiter-sieht-Gefahr-der-Manipulation-bei-Briefwahl.html
„Außerdem kann niemand kontrollieren, ob die eigene Stimme unverändert zur Auszählung gelangt und nicht auf dem Weg zur Briefwahlzentrale verschwunden oder manipuliert wurde. Beispiele dafür gab es in der Vergangenheit reichlich“, ergänzt Pamela Kuhn. [3]https://www.nw.de/nachrichten/zwischen_weser_und_rhein/22461915_Wahlleiter-sieht-Gefahr-der-Manipulation-bei-Briefwahl.html[4]https://de.wikipedia.org/wiki/Stendaler_Wahlbetrug
Die PIRATEN Braunschweig empfehlen daher, soweit möglich auf die Briefwahl zu verzichten und am Wahltag die Kreuze ganz analog im Wahllokal zu machen.
„Wer am 12. oder 26. September aufgrund von Abwesenheit nicht ins Wahllokal kommen kann, oder wessen eigentliches Wahllokal nicht barrierefrei ist, sollte am Besten persönlich in der Reichsstraße direkt wählen gehen“, schlägt Dominik Bennett vor, Kandidat im Östlichen Ringgebiet. „Das ist sicherer und es würdigt dieses sehr wichtige Recht, das wir als Bürger dieses Staates haben, wenn die Wahlhandlung vor Ort in einer Wahlkabine wahrgenommen wird.“
Dazu auch Nico-Alexander Greßmann, stellvertretender Ortsbürgermeister Rüningen und Ratskandidat der PIRATEN Braunschweig: „Es ist eine Errungenschaft und ein Privileg geheim, frei und unabhängig wählen zu können – das sollte man sich immer wieder bewusst machen. Eine starke Demokratie ist darauf angewiesen, dass das Wahlrecht auch ausgeübt wird.“
Die Stadt Braunschweig weist ebenfalls darauf hin, das es ein guter demokratischer Brauch sei, am Wahltag im Wahllokal zu wählen. Die Wahlberechtigten werden gebeten, nur dann per Briefwahl zu wählen, wenn es ihnen am Wahltag nicht möglich ist, ihr Wahllokal aufzusuchen. [5]https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/briefwahl/briefwahlantrag.php
Alle, die das Gefühl haben, dass sie das gar nichts angeht, dass Wahlen sowieso nichts ändern, und die sich vorgenommen haben, auch dieses Mal nicht zu wählen, und die trotzdem bis hier unten gelesen haben, bitten wir unseren Offenen Brief an die Nichtwähler zu lesen.
Einzelnachweise[+]