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Piraten stehen zur Wahl

In der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses wurde die Piratenpartei
Niedersachsen für die Wahl zum Niedersächsischen Landtag am 20.01.2013
zugelassen. »Wir haben daran nie gezweifelt. Unsere Juristen hatten stets
bestätigt, dass unsere Wahl der Listenkandidaten gesetzeskonform ist«, sagt der
Landesvorsitzende Andreas Neugebauer. Die Argumente einzelner Parteimitglieder,
die zu einer Nichtzulassung der Landesliste führen sollten, wurden als nicht
ausschlaggebend bezeichnet. »Das war der verzweifelte Versuch, der Partei aus
Gründen der persönlichen Enttäuschung über eine Nicht-Nominierung auf einen
aussichtsreichen Listenplatz zu schaden. Anders als vielfach dargestellt, war
uns immer klar, dass bei uns alles korrekt zugeht«, führt Neugebauer weiter aus.

Die niedersächsischen Piraten freuen sich auf den anstehenden Wahlkampf. »Wir
sind sicher, dass wir mit unserem umfangreichen Programm die Menschen in
Niedersachsen erreichen und mehr als 6% der Wählerstimmen bekommen«, bestätigt
Meinhart Ramaswamy, der an erster Stelle der Landesliste steht. Mit
Schwerpunktthemen wie Energieversorgung, Verbraucherschutz und Bildung sind
neben den klassischen Themen der Förderung von Demokratie und der persönlichen
Freiheit Themen in den Blickpunkt getreten, die viel näher am Wähler sind.
»Freiheit und Demokratie können nicht losgelöst von der Lebenswirklichkeit der
Menschen gesehen werden können. Sie spiegeln sich im Alltag jedes Einzelnen
täglich wider. Das hat sich in unserem Programm niedergeschlagen«, so Ramaswamy
weiter.

Neben den 29 Kandidaten auf der Landesliste treten in 65 Wahlkreisen
Direktkandidaten für die Piratenpartei an. »Das ist ein schöner Erfolg«, freut
sich Neugebauer. »Es zeigt, dass wir nicht nur eine Partei der Städte sind,
sondern auch in weiten Teilen des Landes sowohl qualifizierte Piraten wie auch
viele Unterstützer haben.« Jeder Direktkandidat musste schließlich die
Unterstützung der Bevölkerung in seinem Wahlkreis mit 100
Unterstützerunterschriften dokumentieren, um zur Wahl zugelassen zu werden.