Mitte Juni läuft das Atom-Moratorium der Bundesregierung aus und es gilt den Druck zu erhöhen, um die Bundesregierung zum schnellen und dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie zu bewegen. Darum werden unter der Schirmherrschaft vieler Antiatom- Initiativen am Samstag, den 28. Mai in 21 Städten Deutschlands Großdemonstrationen stattfinden.
In Niedersachsen wird dies in den beiden Großstädten Hannover und Göttingen der Fall sein. Neben anderen Parteien beteiligen sich auch die niedersächsischen Piraten an den Demonstrationen.
„Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich das Ende der Atomenergie in Deutschland einzuläuten und sich zu den regenerativen Energien zu bekennen.“ sagt Lukas Jacobs, Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen, „Dazu gehört auch die Lösung des leidigen Atommüllproblems. Schon auf den Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel haben die Piraten die Forderung nach einer bundesweiten ergebnisoffenen Suche eines Atommüllendlagers in ihr Programm aufgenommen.“
Dass die Bundesregierung das Moratorium nur unter dem Druck der Länderwahlen beschlossen hat, steht seit der Aussage des damaligen Wirtschaftsministers Brüderle, „dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien“ [1], fest. Ob das Moratorium gesetzmäßig ist, bleibt jedenfalls fraglich. Zuerst wurde vor wenigen Monaten, unter Umgehung der Länder, eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beschlossen. Sodann wird unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima das Gesetz genauso verfassungswidrig, wie es geschaffen worden ist, wieder außer Kraft gesetzt.
Dass die Regierung verfassungswidrig gehandelt hatte, ist spätestens klar, seit Frau Merkel die betroffenen Ministerpräsidenten in die Entscheidung zum Moratorium einbezog. Zuvor galt die Aussage, dass die Länderverantwortung nicht betroffen und eine Abstimmung im Bundesrat deshalb nicht erforderlich sei. Kurz darauf erfolgte dann die Kehrtwende der Bundesregierung, hin zu einem Moratorium mit der Aussicht auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland!
„Es ist nicht mehr zu tolerieren, wenn wieder einmal die Mär von den ausgehenden Lichtern erzählt wird. Momentan sind sieben alte AKWs abgeschaltet, weitere sind zur Zeit wegen Revisionsarbeiten vom Netz und niemand sitzt im Dunkeln.“ so Pirat Ulrich Eberhardt der nahe dem Atomkraftwerk Grohnde wohnt. Ein AKW das erst vor wenigen Tagen wegen erhöhter Radioaktivität im Kühlwasser in die Schlagzeilen [2] geraten war.
Der Landesvorstand ruft alle Piraten und Freibeuter auf, sich zahlreich an den Großdemonstrationen in Niedersachsen zu beteiligen. In Hannover ist der Treffpunkt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz [3], in Göttingen um 11:00 Uhr am Bahnhofsplatz. [4]
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Landespressestelle Niedersachsen
Michael Leukert
Pressesprecher des Landesverbandes Niedersachsen
Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen
Vorsitzender des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter
Mitte Juni läuft das Atom-Moratorium der Bundesregierung aus und es gilt den Druck zu erhöhen, um die Bundesregierung zum schnellen und dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie zu bewegen. Darum werden unter der Schirmherrschaft vieler Antiatom- Initiativen am Samstag, den 28. Mai in 21 Städten Deutschlands Großdemonstrationen stattfinden.
In Niedersachsen wird dies in den beiden Großstädten Hannover und Göttingen der Fall sein. Neben anderen Parteien beteiligen sich auch die niedersächsischen Piraten an den Demonstrationen.
„Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich das Ende der Atomenergie in Deutschland einzuläuten und sich zu den regenerativen Energien zu bekennen.“ sagt Lukas Jacobs, Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen, „Dazu gehört auch die Lösung des leidigen Atommüllproblems. Schon auf den Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel haben die Piraten die Forderung nach einer bundesweiten ergebnisoffenen Suche eines Atommüllendlagers in ihr Programm aufgenommen.“
Dass die Bundesregierung das Moratorium nur unter dem Druck der Länderwahlen beschlossen hat, steht seit der Aussage des damaligen Wirtschaftsministers Brüderle, „dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien“ [1], fest. Ob das Moratorium gesetzmäßig ist, bleibt jedenfalls fraglich. Zuerst wurde vor wenigen Monaten, unter Umgehung der Länder, eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beschlossen. Sodann wird unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima das Gesetz genauso verfassungswidrig, wie es geschaffen worden ist, wieder außer Kraft gesetzt.
Dass die Regierung verfassungswidrig gehandelt hatte, ist spätestens klar, seit Frau Merkel die betroffenen Ministerpräsidenten in die Entscheidung zum Moratorium einbezog. Zuvor galt die Aussage, dass die Länderverantwortung nicht betroffen und eine Abstimmung im Bundesrat deshalb nicht erforderlich sei. Kurz darauf erfolgte dann die Kehrtwende der Bundesregierung, hin zu einem Moratorium mit der Aussicht auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland!
„Es ist nicht mehr zu tolerieren, wenn wieder einmal die Mär von den ausgehenden Lichtern erzählt wird. Momentan sind sieben alte AKWs abgeschaltet, weitere sind zur Zeit wegen Revisionsarbeiten vom Netz und niemand sitzt im Dunkeln.“ so Pirat Ulrich Eberhardt der nahe dem Atomkraftwerk Grohnde wohnt. Ein AKW das erst vor wenigen Tagen wegen erhöhter Radioaktivität im Kühlwasser in die Schlagzeilen [2] geraten war.
Der Landesvorstand ruft alle Piraten und Freibeuter auf, sich zahlreich an den Großdemonstrationen in Niedersachsen zu beteiligen. In Hannover ist der Treffpunkt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz [3], in Göttingen um 11:00 Uhr am Bahnhofsplatz. [4]
Links:
[1] http://www.n-tv.de/politik/Opposition-lacht-Bruederle-aus-article2929381.html
[2] http://www.neues-deutschland.de/artikel/196939.panne-im-muster-akw-grohnde.html
[3] http://anti-atom-demo.de/start/aktionsorte/hannover/
[4] http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/goettingen/
http://anti-atom-demo.de/
http://www.antiatompiraten.de/
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Landespressestelle Niedersachsen
Michael Leukert
Pressesprecher des Landesverbandes Niedersachsen
Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen
Vorsitzender des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter
Telefon 0176 – 551 83 555
Telefax 01212 – 510 836 993
Mail:
Web: http://www.piratenpartei-niedersachsen.de