Sommerpause im Rathaus 2017

In diesem Jahr pausieren die kommunalen Gremien Braunschweigs vom 21. Juni zum 07. August. In dieser Zeit finden keine Sitzungen der Fachausschüsse oder des Rates statt. Wie jedes Jahr werden wir in Sommerpause die regelmäßigen Öffnungszeiten im Fraktionsbüro aussetzen und uns stressfrei und flexibel um die Dinge kümmern, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft etwas
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Ratssitzung am 20.06.2017

Am Dienstag, den 20.06.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und
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Öffentliche Grünflächen in BS – schon Mangelware?

Genau das wollte DIE FRAKTION P² mit ihrer Anfrage in der letzten Ratssitzung herausfinden. Um es kurz zu machen: Die Verwaltung weiss es nicht. „Einerseits wird in Braunschweig der Tag des Baumes gefeiert und andererseits werden Bäume aus teils hinterfragungs-würdigen Gründen gefällt. Um Klarheit zu bekommen, ob öffentliche Grünflächen überhaupt noch in ausreichender Zahl vorhanden
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PIRATEN-Rede zum Global Marijuana March 2017

Moin Brauschweig! Wer uns PIRATEN und unser Programm kennt, weiss, dass wir sehr gerne der Einladung der Hanffreunde gefolgt sind, heute hier am Ringerbrunnen gemeinsam für die Legalisierung von Cannabis zu werben. Vielen Dank für die Einladung! Unter dem Motto „Legalisierung macht Sinn“ des Global Marijuana March beteiligen sich weltweit über 100 Städte, allein 30
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PIRATEN BS wählen neuen Vorstand

Auf ihrer ersten Mitgliederversammlung haben die PIRATEN des Stadtverbandes Braunschweig erfolgreich einen neuen Vorstand gewählt. Die anwesenden Mitglieder der Piratenpartei Deutschland betrauten am 30. April 2017 Christian Bley, der schon als Mandatsträger im Braunschweiger Rat sitzt, mit dem Amt des 1. Vorsitzenden. Daher bezieht sich auch gleich sein erstes Statement auf Erfahrungen aus der Parlamentsarbeit:
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Ratssitzung am 16.05.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 16.05.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Öffentliche Grünflächen in Stadtbezirken

Während einerseits der Tag des Baumes von der Stadt Braunschweig gefeiert wird, werden anderseits Bäume aus teils hinterfragungswürdigen Gründen gefällt. Auch werden diese seit 2002 nicht mehr durch Neupflanzungen ersetzt. Während Kleingärtner an einer Stelle um ihre Gärten bangen, heißt es anderswo: „Ein Fehlbedarf an öffentlichen Grünflächen ist in diesem Wallring-Abschnitt nicht vorhanden“ [1]. Wie
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FRAKTION P² zahlt 61,5 % der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Für 2016 konnte DIE FRAKTION P² 61,5 % der Sachkostenpauschale an die Stadt zurückzahlen. Diese durch die Verwaltung zur Verfügung gestellten und nicht ausgegebenen Steuergelder fliessen so wieder in die Stadtkasse zurück. Auf welchen Prozentsatz sich die jährlich nicht verbrauchten Mittel der anderen im Rat vertretenen Fraktionen beläuft, entzieht sich unserer Kenntnis. Alle Fraktionen erhalten
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1. Mai 2017: „Wir sind viele. Wir sind eins"

Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ nahmen die PIRATEN wie jedes Jahr an der Demonstration, Kundgebung und dem anschließendem Internationalen Fest im Bürgerpark am 1.Mai 2017 teil. [1] Daniel Klöpfel, frisch gewählter stellv. Vorsitzender der Piratenpartei Braunschweig betont, wie wichtig es ist, eine solidarische und soziale, gerechtere Politik für die Gesellschaft weiter
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