PIRATEN-Infostand am 09.09.2017 – Domplatz

Am Samstag, den 09.09.2017, lädt der Stadtverband der Piratenpartei Braunschweig zu einem Informationsstand auf dem Braunschweiger Domplatz ein. Ab 12.00 Uhr stehen dort Mitglieder für Fragen und Antworten rund um das Wahlprogramm zur Bundestags- und Landtagswahl 2017 bereit, um mit Interessierten über Positionen zu diskutieren. Gäste und Unterstützer sind herzlich willkommen.

keine Kommentare

Piraten-Infostand am 19. August am Kohlmarkt

Am Samstag, den 19.08.2017, lädt der Stadtverband der Piratenpartei zu einem Informationsstand auf dem Braunschweiger Kohlmarkt ein. Ab 12.00 Uhr stehen dort Mitglieder für Fragen und Antworten rund um das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 bereit, um mit Interessierten über Positionen zu diskutieren. Auch wird es dort die Möglichkeit geben, die PIRATEN Niedersachsen mit einer Unterschrift
[weiterlesen]

keine Kommentare

Piraten stehen zur Energiewende

Als Bestandteil eines partei- und länderübergreifenden Bündnisses beteiligt sich die Piratenpartei Niedersachsen [1] an der Aktion “Energiewende retten”, die in sieben Landeshauptstädten, darunter auch am 22. März 2014 in Hannover stattfindet. Neben der Teilnahme an der Demonstration ab 12.00 Uhr mit Startpunkt Opernplatz werden die Piraten in der Hannoverschen Innenstadt auch mit einem Informationsstand vertreten
[weiterlesen]

18 Kommentare

Von Klaeden zeigt Lehrstück zum Drehtür-Lobbyismus

Felicitas Steinhoff, Bundestagskandidatin der Piratenpartei Niedersachsen und Direktkandidatin in Hildesheim: Von Klaeden zeigt Lehrstück zum Drehtür-Lobbyismus »Staatsminister Eckart von Klaeden (CDU) liefert eine neue Steilvorlage für die Medien. Wie vor ihm bereits Martin Jäger (SPD), ehemaliger Sprecher des früheren Außenministers Frank-Walter Steinmeier, wechselt er direkt aus der Politik in die Führungsriege des Autokonzerns Daimler. Das
[weiterlesen]

keine Kommentare

Rot-Grün relativiert Wahlversprechen zur Abschaffung der Studiengebühren

Bei der Haushaltsklausur Anfang Juli wollen SPD und Grüne entscheiden, ob die geplante Abschaffung der Studiengebühren bereits zum Sommersemester 2014 oder erst zum Wintersemester 2014/2015 in Kraft tritt [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert diese erneute Verzögerung als eine Relativierung des Wahlversprechens zur Landtagswahl. »Schon die Entscheidung, die Studiengebühren erst zum Sommersemester 2014 abzuschaffen, war eine
[weiterlesen]

keine Kommentare

CC-Lizenz für digitalisierte Werke der Herzog-August-Bibliothek Wolfenbüttel

CC-Lizenz für digitalisierte Werke der Herzog-August-Bibliothek Herzog-August-Bibliothek Die digitalisierten Werke der Herzog-August-Bibliothek Wolfenbüttel werden ab sofort unter Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht [1]. Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt diesen Schritt und hofft, dass diesem Beispiel viele weitere Bibliotheken folgen werden. »Die freie Nutzbarkeit dieser so genannten Digitalisate der Herzog-August-Bibliothek Wolfenbüttel ist ein wichtiger Schritt und ein gutes Zeichen für
[weiterlesen]

keine Kommentare

Widerstand gegen Drosselpläne der Telekom

Während am 16.05.2013 die Aktionärsversammlung der Telekom in Köln stattfindet, protestiert die Piratenpartei Niedersachsen in mehreren Städten gegen die neuesten Pläne des Telekommunikationsunternehmens. Schon jetzt will die Telekom in Neuverträgen festlegen, dass ab 2016 Internetverbindungen bei Überschreiten eines festgelegten Datenvolumens gedrosselt werden. Doch auch für Bestandskunden soll über die nächsten Jahre die Drosselung vertraglich festgeschrieben
[weiterlesen]

keine Kommentare

Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenklau gestartet

Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Osnabrücker Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde können sich Bürger kostenfrei der Beschwerde anschließen. Die Kläger sehen das Gesetz zur Datenabfrage als verfassungswidrigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung. Vor Gericht
[weiterlesen]

keine Kommentare

Offener Brief an die Landesregierung: Bestandsdatenauskunft

Liebe Niedersächsische Landesregierung: Hiermit bitte ich Sie inständig darum, am Freitag im Bundesrat gegen die Bestandsdatenauskunft zu stimmen. Dieses von der Regierungskoalition geplante und von der SPD gestützte Gesetzesvorhaben würde staatliche Behörden unter anderem dazu ermächtigen, Passwörter und Zugangscodes der Bürger über eine elektronische Schnittstelle bei deren Providern abzurufen. Die Identifizierung von Internetnutzern durch eine
[weiterlesen]

keine Kommentare

Cannabis: Entkriminalisierung von Konsumenten statt Eigenbedarfs-Trostpflaster

Die Pläne der niedersächsischen Regierung, die Eigenbedarfsgrenzen für Cannabis zu erhöhen, stellen für die Piratenpartei Niedersachsen einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar. Die PIRATEN fordern jedoch weitergehende Maßnahmen. »Die bisher praktizierte Verbotspolitik fördert nur den Schwarzmarkt und damit die Kriminalisierung der Konsumenten. Wir fordern eine vollständige Entkriminalisierung und setzen auf Präventions- und Aufklärungsprogramme
[weiterlesen]

keine Kommentare