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PIRATEN: »Wir fordern eine Urheberrechtsreform!«

Auf einer Pressekonferenz in Berlin hat die Piratenpartei Deutschland heute ihre Forderungen im Bereich des Urheberrechts erneuert.

Der Interessenausgleich zwischen Urheber und Nutzer stehe im Vordergrund der Urheberrechtsreform der Piraten, erläutert Bruno Kramm, Bundesbeauftragter für Urheberrecht und Bundestagskandidat der PIRATEN aus Bayern. Das geltende Urheberrecht stoße auf neue Herausforderungen im digitalen Wandel gerade hinsichtlich des Post- und Fernmeldegeheimnisses im Grundgesetz. Die Instrumente der Überwachung seien die gleichen wie bei der Verfolgung von Urheberrechtsverstößen. In der heutigen Pressekonferenz verwies Kramm auf eine von den PIRATEN unterstützte Aktion, die auf die desolate Urheberrechtslage im digitalen Zeitalter aufmerksam macht:

 

Bruno Kramm
Bruno Kramm

»Der angekündigte Filesharing Flashmob der Church of Sharing Cloud steht für die Freiheit von Wissen und Kultur im Internetzeitalter. Wir begrüßen innovative Aktionen, wie diese. Die Abschaffung der Störerhaftung und die Legalisierung des Filesharing sind Grundpfeiler der Wissensgesellschaft von Morgen, die einen maximalen Schutz der Privatsphäre gewährleistet.«

Auch im Bildungsbereich liege einiges im Argen: »Lehrer machen sich nach geltendem Urheberrecht strafbar, wenn sie ihren Schülern Medienkompetenz vermitteln und Inhalte aus Lehrmitteln kopieren, das geht so nicht weiter!« Die freie Verfügbarkeit von Wissen unter einer umfassenden Open Access Regelung und die Pflege von kulturellem Erbe von Literatur und Musik ohne komplizierte Lizenzmodelle, die in den seltensten Fällen den Urhebern zu Gute kommen, stünden für die Piratenpartei im Vordergrund, so Kramm. »Sammlungen wie das Liederbuch der Musikpiraten oder die Ebersberger Liedersammlung stellen einen wichtigen Beitrag zur Pflege einer aktiven Commonsszene bei.«

Die Abschaffung der Störerhaftung würde ihren Teil zu einer längst überfälligen Breitbandinitiative in Deutschland beitragen. Ländliche Regionen seien von der Internetrevolution abgeschnitten. Kramm ist der festen Überzeugung: »Der Wirtschafts- und Wissensstandort Deutschland kann sich diesen digitalen Analphabetismus nicht leisten!«

Dieser Artikel ist zuert auf den Seiten der Piratenpartei Deutschland erschienen.