Fraktion im Rat

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Öffentliche Grünflächen in BS – schon Mangelware?

Genau das wollte DIE FRAKTION P² mit ihrer Anfrage in der letzten Ratssitzung herausfinden. Um es kurz zu machen: Die Verwaltung weiss es nicht. „Einerseits wird in Braunschweig der Tag des Baumes gefeiert und andererseits werden Bäume aus teils hinterfragungs-würdigen Gründen gefällt. Um Klarheit zu bekommen, ob öffentliche Grünflächen überhaupt noch in ausreichender Zahl vorhanden
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Ratssitzung am 16.05.2017

Rathaus Braunschweig Am Dienstag, den 16.05.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen,
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Öffentliche Grünflächen in BS – bald Mangelware?

Während einerseits der Tag des Baumes von der Stadt Braunschweig gefeiert wird, werden anderseits Bäume aus teils hinterfragungswürdigen Gründen gefällt. Auch werden diese seit 2002 nicht mehr durch Neupflanzungen ersetzt. Während Kleingärtner an einer Stelle um ihre Gärten bangen, heißt es anderswo: „Ein Fehlbedarf an öffentlichen Grünflächen ist in diesem Wallring-Abschnitt nicht vorhanden“ [1]. Wie
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FRAKTION P² zahlt 61,5 % der Sachkostenpauschale zurück an die Stadt Braunschweig

Für 2016 konnte DIE FRAKTION P² 61,5 % der Sachkostenpauschale an die Stadt zurückzahlen. Diese durch die Verwaltung zur Verfügung gestellten und nicht ausgegebenen Steuergelder fliessen so wieder in die Stadtkasse zurück. Auf welchen Prozentsatz sich die jährlich nicht verbrauchten Mittel der anderen im Rat vertretenen Fraktionen beläuft, entzieht sich unserer Kenntnis. Alle Fraktionen erhalten
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Ratsstreaming mit steigenden Zuschauerzahlen

Seit dem 20. März 2012 bietet die Stadt Braunschweig auf Initiative der Piratenfraktion einen Livestream der Ratssitzungen im Internet, sowie die Bereitstellung von Tonaufnahmen der Ausschusssitzungen an. Bereits die Piratenfraktion fragte jährlich die Nutzungszahlen seit der Einrichtung dieser Angebote ab. Das wird DIE FRAKTION P² fortsetzen und die Tabellen weiterführen. Die Zugriffszahlen Bereits die Zahlen
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Öffnungszeiten des Fraktionsbüros während der Osterferien

Die regelmäßigen Öffnungszeiten in der Fraktionsgeschäftsstelle der FRAKTION P² werden vom 10.04.2017 bis zum 19.04.2017 ausgesetzt, damit wir uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern können, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Ab dem 20.04. 2017 sind wir wieder zu unseren täglichen Öffnungszeiten im Rathaus anzutreffen. Selbstverständlich erreichen uns Emails unter
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Schließfächer mit Stromanschluss: "Läuft"

So schnell kann es gehen: Braunschweig bekommt noch in diesem Frühjahr 12 Schliessfächer mit Stromanschluss. Dabei handelt es sich um bereits vorhandene Fächer, die mit Steckdosen nachgerüstet werden. Eine Alternative, die zumindest in den Anschaffungskosten für die Stadt erheblich günstiger ist. Das geht aus der Beantwortung der Nachfrage von DIE FRAKTION P² in der vergangenen
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Erfolg nur durch niedrigschwellige Bürgerbeteiligung

Für die heutige Ratssitzung steht eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Abstimmung, welche den Bürgerhaushalt in seiner bisher praktizierten Form verändern will „zu einem vom Haushaltsplanverfahren zeitlich unabhängigen Verfahren“. [1] „Weiterentwicklung bei der Bürgerbeteiligung – die eigentlich Einwohnerbeteiligung heißen müsste – klingt erst einmal gut. Beteiligung ist ein hohes Gut, welches es zu bewahren und auszubauen
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DIE FRAKTION P² fragt nach: Schliessfächer mit Strom in der Innenstadt

In vielen Städten gehören Schließfächer mit Stromanschluss bereits zum Service für Besucher und erhöhen die Attraktivität und Aufenthaltsqualität in den Innenstädten. Daher beschloss der Rat der Stadt Braunschweig am 22.06.2016 einstimmig: „Die Verwaltung errechnet die voraussichtlichen Kosten für die Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss (2kW max. pro Anschluss) in der Innenstadt, aufgeschlüsselt nach Anschaffungs-
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Ratssitzung am 28.03.2017

Am Dienstag, den 28.03.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und
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